Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

Prinzip 7:
Das Gesetz sollte eine Höchstdauer vorsehen, und der Gewahrsam darf in keinem Fall
unbefristet oder von unangemessen langer Dauer sein.
Prinzip 8:
Der Asylsuchende oder Zuwanderer ist von der Gewahrsamsmaßnahme mit
schriftlichem Bescheid in einer ihm verständlichen Sprache in Kenntnis zu setzen, in
dem die Maßnahme begründet wird und die Bedingungen angeführt sind, unter denen
der Asylsuchende oder Zuwanderer die zwingend vorgesehene Möglichkeit hat, ein
Rechtsmittel bei einer Gerichtsbehörde einzulegen, die umgehend über die Rechtmäßigkeit
der Maßnahme entscheidet und gegebenenfalls die Freilassung der betreffenden
Person anordnet.
Prinzip 9:
Der Gewahrsam hat in einer öffentlichen, speziell für diesen Zweck vorgesehenen
Einrichtung stattzufinden; ist dies aus praktischen Gründen nicht der Fall, ist der
Asylsuchende oder Zuwanderer in Örtlichkeiten getrennt von Strafgefangenen unterzubringen.
Prinzip 10:
Das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR),
das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und gegebenenfalls entsprechend
autorisierte nichtstaatliche Organisationen müssen Zugang zur Gewahrsamseinrichtung
haben. !
Rassismus und Fremdenfeindlichkeit
Die Probleme Rassismus, Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und
Intoleranz behindern den internationalen Einsatz zum Schutz der
Flüchtlinge. Rassismus kann Menschen zur Flucht bewegen, Bemühungen
zur Gewährleistung ihres Schutz zunichte machen und die
Suche nach Lösungen für ihre Probleme erschweren.
Flüchtlinge und Asylsuchende können, vor allem wenn sie in großer
Zahl ins Land kommen, beträchtliche Auswirkungen auf das Asylland
und die Bevölkerung vor Ort haben. Manche Aufnahmegemeinden
betrachten Flüchtlinge als Bedrohung für ihre Lebensweise oder Kultur,
ja sogar für die nationale Sicherheit und Stabilität. Andere sehen in
allen Ausländern Konkurrenten um die knappen Ressourcen ihres
Landes. Der positive Beitrag, den Flüchtlinge für das Asylland leisten
können, und ihr Bedürfnis nach humanitärer Unterstützung und Schutz,
die sie in ihren Heimatländern nicht finden, werden in den emotional
geführten Debatten über „unerwünschte“ Migranten häufig übersehen.
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