Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

" Beschwerdemechanismus: Es sollte ein Beschwerdeverfahren
entweder für direkte oder für vertrauliche Beschwerden geben. Es
sollten Informationsblätter angeschlagen werden, auf denen mitgeteilt
wird, wie eine Beschwerde zu erheben ist und welche Fristen und
Berufungsverfahren vorgesehen sind. Diese Informationen sollten in
den verschiedenen Sprachen der Häftlinge vorliegen.
Gewährleistung der Einhaltung der den Flüchtlingen zustehenden
Rechte
" Flüchtlinge haben Anspruch auf die in der Genfer Flüchtlingskonvention
aufgeführten Rechte. Eines der wichtigsten davon ist, dass die Staaten
die Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention ohne Unterschied in
Bezug auf die Person anzuwenden haben.
" Flüchtlinge und Asylsuchende genießen auch Rechte gemäß den im
Völkerrecht enthaltenen Menschenrechten und gegebenenfalls nach
dem humanitären Völkerrecht bzw. nach regionalen menschenrechtlichen
Regelungen.
" Durch nationale Rechtsvorschriften ist sicherzustellen, dass diese
Rechte im Asylland ausgeübt werden können, unter anderem auch im
Zusammenhang mit den Verfahren zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft.
" Als weitere Maßnahme zur Durchsetzung der Rechte der Flüchtlinge
können Parlamentarier auch den umfassenderen Flüchtlingsbegriff
aus der OAU-Konvention und der Erklärung von Cartagena
übernehmen.
" Zumindest sollten all jene Personen, die internationalen Schutz
benötigen, jedoch nicht unter die Definition der Genfer
Flüchtlingskonvention fallen, einen klar definierten Rechtsstatus
erhalten, mit dem eine möglichst vollständige Reihe von Rechten
verbunden ist.
Schutz der Flüchtlinge vor rassistischen und fremdenfeindlichen
Handlungen und Einstellungen
" Flüchtlinge und Asylsuchende sollten gesetzlichen Schutz vor
rassistischen und fremdenfeindlichen Übergriffen genießen, und die
Urheber solcher Verbrechen sollten offen verurteilt und streng
bestraft werden.
►
114