Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

Die Beschlüsse des UNHCR-Exekutivkomitees
Das Exekutivkomitee (Exkom) von UNHCR berät den Hohen
Flüchtlingskommissar bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben (siehe
Kapitel 2). Die alljährlich gefassten Beschlüsse des Exkom sind mitbestimmend
für den Rahmen des internationalen Flüchtlingsschutzsystems.
Sie beruhen auf den Prinzipien der Genfer Flüchtlingskonvention
und werden jeweils zu konkreten Schutzfragen formuliert
und mit Konsens angenommen. Die Exkom-Beschlüsse stellen
Vereinbarungen zwischen über 50 Ländern dar, die großes Interesse am
Flüchtlingsschutz haben und über viel Erfahrung in diesem Bereich
verfügen. Diese und andere Länder stützen sich bei der Ausarbeitung
ihrer eigenen Gesetze und politischen Konzepte oft auf Exkom-
Beschlüsse.
Für den Flüchtlingsschutz unabdingbare
Rechte
Die meisten Rechte, die im Flüchtlingsschutz unbedingt gewährleistet sein
müssen, sind gleichzeitig die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von
1948 enthaltenen Rechte:
" Das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person
" Das Recht, Asyl zu suchen und zu genießen
" Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender
Behandlung oder Strafe
" Freiheit von Sklaverei oder Leibeigenschaft
" Das Recht, als rechtsfähig anerkannt zu werden
" Das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit
" Das Recht auf Schutz vor willkürlicher Festnahme und Inhaftierung
" Das Recht auf Schutz vor willkürlichen Eingriffen in das Privatleben, die
Familie und die Wohnung
" Das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung
" Das Recht auf Bildung
" Das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft teilzunehmen !
Siehe auch Kasten über non-refoulement, Seite 18
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