Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

Unbegleitete
Minderjährige
UNHCR-Mandat
Verfolgung
Vertrag
Verfahren zur
Feststellung der
Flüchtlingseigenschaft
Völkergewohnheitsrecht
Personen, die das gesetzliche Großjährigkeitsalter
noch nicht erreicht haben und sich nicht in
Begleitung eines Elternteils, eines Vormunds oder
sonstigen Sorgeberechtigten befinden.
Die Rolle und Funktionen von UNHCR, wie sie in
der UNHCR-Satzung und in Resolutionen der
Generalversammlung der Vereinten Nationen festgelegt
sind. Laut seiner Satzung hat UNHCR für
Schutz, Beistand und Lösungen für Flüchtlinge zu
sorgen. Zusätzlich wurde UNHCR mit Fragen der
Staatenlosigkeit betraut, da das Amt laut Artikel 11
des Übereinkommens von 1961 über die Verminderung
der Staatenlosigkeit bestimmte Aufgaben zu
übernehmen hat. Das Amt wurde von der Generalversammlung
außerdem beauftragt, sich für die
Staatenlosigkeitsübereinkommen von 1954 und
1961 einzusetzen und zur Vermeidung von Staatenlosigkeit
beizutragen, indem es Staaten in Fragen
der innerstaatlichen Gesetzgebung und Praxis berät
und ihnen technische Hilfe leistet.
Gesetzliche und verwaltungsrechtliche Verfahren,
in denen UNHCR und/oder Staaten prüfen, ob eine
Person nach innerstaatlichem und internationalem
Recht als Flüchtling anzuerkennen ist.
Dieser Begriff bezeichnet generell jede schwere
Menschenrechtsverletzung. Im Flüchtlingskontext
ist unter „Verfolgung“ jede Handlung zu verstehen,
die eine schwere Verletzung der Grundrechte aus
Gründen der Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit,
politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu
einer bestimmten sozialen Gruppe darstellt.
Eine formale Vereinbarung, hauptsächlich zwischen
Staaten, in der die vertragschließenden Parteien
gegenseitige bindende Verpflichtungen eingehen.
Verträge sind eine Quelle des Völkerrechts.
Völkerrechtliche Bestimmungen, deren Gültigkeit
sich nicht von einem Vertrag oder sonstigen
Rechtsinstrument, sondern von der ständigen und
systematischen Praxis der Staaten ableitet. Um in
das Völkergewohnheitsrecht einzufließen, muss
diese staatliche Praxis so ausgeübt werden, als wäre
sie rechtsverbindlich.
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