Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

Darüber hinaus werden der Internationale Pakt über bürgerliche und
politische Rechte und die Europäische Menschenrechtskonvention so
ausgelegt, dass auch sie die Ausweisung oder Abschiebung untersagen,
wenn Folter droht (siehe über non-refoulement, S. 16).
Welche Rechte und Pflichten hat ein Flüchtling?
Ein Flüchtling hat das Recht auf sicheres Asyl. Doch internationaler
Schutz bedeutet mehr als nur körperliche Sicherheit. Flüchtlinge sollten
zumindest dieselben Rechte und dieselbe grundlegende Hilfe erhalten wie
jeder andere rechtmäßig im Land lebende Ausländer, einschließlich
bestimmter Rechte, auf die jeder Mensch Anspruch hat. Flüchtlingen
stehen somit die grundlegenden bürgerlichen Rechte zu, etwa Gedankenund
Bewegungsfreiheit sowie Freiheit von Folter und erniedrigender
Behandlung.
Auch wirtschaftliche und soziale Rechte gelten für Flüchtlinge ebenso wie
für andere Menschen. Jeder Flüchtling sollte Zugang zu ärztlicher
Betreuung und jeder erwachsene Flüchtling das Recht auf Arbeit haben.
Keinem Flüchtlingskind darf Schulbildung vorenthalten werden.
Unter gewissen Bedingungen, etwa in Fällen von Massenzustrom, sehen
sich Asylländer gegebenenfalls veranlasst, gewisse Rechte wie das Recht
auf Bewegungsfreiheit, auf Arbeit oder formalen Schulunterricht für alle
Kinder einzuschränken. Und hier muss nach Möglichkeit die internationale
Gemeinschaft einspringen. Wenn seitens der Regierung des
Asyllandes oder von anderen Organisationen keine Ressourcen bereitgestellt
werden können, hilft UNHCR Flüchtlingen oder anderen
Personen unter seiner Zuständigkeit, die nicht für ihre eigenen
Grundbedürfnisse sorgen können. Diese Hilfe kann aus Zuschüssen,
Lebensmitteln, Geräten wie Küchenutensilien und Werkzeug sowie aus
sanitären Einrichtungen und Unterkünften bestehen, oder aus Programmen
zur Einrichtung von Schulen oder Kliniken für Flüchtlinge, die in
Lagern oder anderen Gemeinschaftsunterkünften leben. UNHCR bemüht
sich nach Kräften, dafür zu sorgen, dass die Flüchtlinge so rasch wie
möglich ihre Eigenständigkeit wiedererlangen, was die Schaffung von
Verdienstmöglichkeiten oder Ausbildungsprojekte notwendig macht.
Flüchtlinge haben auch gewisse Pflichten. Sie haben sich insbesondere an
die Gesetze und Vorschriften ihres Asyllandes zu halten und Anweisungen
der Behörden zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung
Folge zu leisten. !
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