Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

„Das Exekutivkomitee bekräftigt die Bedeutung des Rechts auf
eine Staatszugehörigkeit und fordert die Staaten auf, alle
erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um Staatenlosigkeit zu
verhindern bzw. zu verringern, unter anderem durch innerstaatliche
Gesetzgebung und gegebenenfalls durch den Beitritt zu den
Übereinkommen über Staatenlosigkeit und durch deren
Umsetzung.“
Beschluss Nr. 85 (m) des UNHCR-Exekutivkomitees, 1998
Die zwei wichtigsten Übereinkommen
zu Fragen der Staatenlosigkeit
Das Problem der Staatenlosigkeit ist in einigen Teilen der Welt weit
verbreitet und kann besonders Kinder treffen, die aus gemischten Ehen
stammen oder in einem anderen Land als dem Herkunftsland der Eltern
geboren wurden, da sie nicht in jedem Fall die Staatsangehörigkeit des
Landes erhalten, in dem sie zur Welt kamen. Staatenlose können wie
Flüchtlinge zur Weiterwanderung gezwungen sein, da es ihnen nicht
gelingt, angemessenen Schutz zu finden. 1994 ersuchte das UNHCR-
Exekutivkomitee den Hochkommissar eindringlich, seine Bemühungen
zugunsten Staatenloser zu verstärken, indem er unter anderem zum
Beitritt zu den Übereinkommen von 1954 und 1961 über Staatenlosigkeit
anregt, für Schulung sorgt und systematisch Informationen über die
Größenordnung des Problems sammelt. Die in der Folge eingeleitete und
noch immer laufende Studie lässt den Schluss zu, dass weltweit Millionen
Menschen staatenlos sind.
Das Übereinkommen von 1954 über die Rechtsstellung der
Staatenlosen regelt und verbessert den Status Staatenloser und soll
sicherstellen, dass Staatenlose ohne Diskriminierung in den Genuss der
Grundrechte und Grundfreiheiten kommen.
Das Übereinkommen von 1961 über die Verminderung der
Staatenlosigkeit zeigt Wege auf, wie Personen, die ansonsten staatenlos
wären, durch eine nachgewiesene Beziehung zu einem Staat durch Geburt
oder Abstammung eine Staatsangehörigkeit erwerben oder behalten
können. Das Übereinkommen behandelt Fragen wie die Zuerkennung der
Staatsangehörigkeit, den Verlust oder die Aufgabe der Staatsangehörigkeit,
den Entzug der Staatsangehörigkeit und Gebietsübertragungen. Besonders
betont wird auch der Erhalt der Staatsangehörigkeit, wenn sie einmal
erworben wurde.
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