Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

inhaltlich und in all ihren Aspekten angewendet. Sorge bereiten Fälle,
in denen Personen Schutz vor refoulement nach der Antifolterkonvention
erhalten, jedoch nicht in den Genuss der Rechte und
Leistungen kommen, auf die Flüchtlinge Anspruch haben, da die
Antifolterkonvention solche Rechte nicht vorsieht. Wenn Personen die
Flüchtlingskriterien erfüllen, sollten sie nach der Genfer Flüchtlingskonvention
anerkannt werden.
Individuelle Statusfeststellung
Das Recht, Asyl zu suchen, verlangt, dass Asylsuchende Zugang zu
fairen und effizienten Verfahren zur Prüfung ihrer Anträge haben. In
manchen Fällen übernimmt UNHCR auf Ersuchen der betreffenden
Staaten die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft. Es ist Aufgabe der
Staaten, festzustellen, wer ein Flüchtling ist, damit sie ihren
Verpflichtungen aus der Genfer Flüchtlingskonvention nachkommen
können und refoulement verhindert wird.
Den größten Einfluss können Parlamentarier auf den Flüchtlingsschutz
nehmen, indem sie Gesetze beschließen, die im Einklang mit der
Genfer Flüchtlingskonvention, deren Protokoll sowie anderen internationalen
Standards stehen. Die innerstaatlichen Verfahren zur Feststellung
der Flüchtlingseigenschaft stellen einen wichtigen Wirkungskreis
für Parlamentarier dar, weil diese Verfahren für den Schutz von
größter Bedeutung sind und die Asylländer den Inhalt dieser Verfahren
laut der Genfer Flüchtlingskonvention nach eigenem Ermessen gestalten
können.
Die Methoden, wie entschieden wird, ob jemand als Flüchtling
anzuerkennen ist, sind von Land zu Land verschieden und abhängig
von den Rechtsgepflogenheiten, den örtlichen Umständen und den
verfügbaren Ressourcen eines Landes. Angesichts dieser erheblichen
Unterschiede hat das UNHCR-Exekutivkomitee allgemeine Leitlinien
für Verfahrensmindeststandards ausgearbeitet.
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