Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

Es gibt kein bindendes internationales Übereinkommen über asylsuchende
blinde Passagiere, und in ihrem Fall wird sehr unterschiedlich vorgegangen.
UNHCR setzt sich wo immer möglich dafür ein, dass blinde
Passagiere im ersten Hafen, den das Schiff anläuft, an Land gehen dürfen,
wo die örtlichen Behörden über die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
entscheiden.
Lässt ein Staat einen blinden Passagier nicht an Land gehen und befindet
sich der nächste von dem Schiff anzulaufende Hafen in einem Staat, in
dem das Leben des blinden Passagiers bedroht wäre, dann ist die
Verweigerung gleichbedeutend mit einer Zurückweisung (refoulement). In
solchen Fällen versuchen UNHCR-Mitarbeiter, eine Befragung an Bord
durchzuführen und – wenn sich der Asylsuchende als Flüchtling erweist –
bei der Suche nach einer dauerhaften Lösung behilflich zu sein, zumeist in
Form der Neuansiedlung in einem Drittland. !
Um Flüchtlinge schützen zu können, müssen Staaten wissen, wer ein
Flüchtling ist. Ein Staat muss Personen, die internationalen Schutz
benötigen, von anderen Menschen, die ebenfalls in sein Hoheitsgebiet
zu gelangen suchen, unterscheiden können. Wie ein Staat dabei
vorgeht, wird weitgehend davon abhängen, ob ein Asylantrag einzeln
geprüft werden kann, oder ob es sich um einen Massenzustrom handelt,
bei dem eine Gruppenfeststellung die praktischere Lösung ist.
Die Zusammenhänge zwischen Asyl und nonrefoulement
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und die
Genfer Flüchtlingskonvention
Das Recht, Asyl zu suchen und zu erhalten, ist in den
menschenrechtlichen Regelungen des Völkerrechts verankert und einer
der Grundpfeiler des Flüchtlingsschutzes. 1992 stellte das UNHCR-
Exekutivkomitee fest, dass „die Institution Asyl, die sich direkt aus dem
in Artikel 14 (1) 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
verankerten Recht ableitet, Asyl zu suchen und zu erhalten, einer der
wesentlichsten Mechanismen für den internationalen Flüchtlingsschutz
ist” (Beschluss Nr. 28 (c)). Asyl dient zwei Zwecken: Es bietet einen
Schutzrahmen und stellt sicher, dass Lösungen für die Probleme der
Flüchtlinge gefunden werden können.
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