Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

$ Bringt der Beitritt finanzielle Verpflichtungen mit
sich?
" Sind mit dem Beitritt Kosten verbunden?
Mit dem Beitritt selbst entstehen einem Land keinerlei Kosten oder
Gebühren. Wie in Kapitel 2 dargelegt, wird UNHCR fast ausschließlich
durch freiwillige Beiträge finanziert. Die Aufnahme von Flüchtlingen
bringt für ein Asylland - vor allem im Fall eines Massenzustroms -
Belastungen verschiedener Art mit sich. Staaten sehen sich jedoch oft
vor die Notwendigkeit gestellt, Flüchtlinge zu beherbergen, gleichgültig,
ob sie den Flüchtlingsübereinkommen beigetreten sind oder
nicht. Durch den Beitritt wird UNHCR die Aufgabe erheblich erleichtert,
internationale Unterstützung und Hilfsgelder zu mobilisieren.
" Ist ein Vertragsstaat verpflichtet, Flüchtlingen Land oder
Arbeit zu geben?
Weder die Genfer Flüchtlingskonvention noch ihr Protokoll oder die
OAU-Konvention verlangen von den Vertragsstaaten, dass sie Flüchtlinge
in Bezug auf den Erwerb von Grund und Boden oder den Zugang
zu Beschäftigung bevorzugt behandeln, obwohl Flüchtlingen in bestimmten
Situationen bevorzugt Zugang zu bezahlter Beschäftigung
eingeräumt werden sollte. Bei Verhandlungen über den Verkauf von
Land müssen für Flüchtlinge allerdings dieselben Kriterien gelten wie
für andere Kategorien von Ausländern.
$ Bedeutet der Beitritt, dass Flüchtlinge für immer
bleiben?
" Ist ein Vertragsstaat verpflichtet, Flüchtlingen auf Dauer Asyl
zu gewähren?
Es wird Situationen geben, in denen Flüchtlinge auf Dauer in ihrem
Asylland bleiben und sich assimilieren. Der Schutz nach der Genfer
Flüchtlingskonvention ist jedoch nicht automatisch auf Dauer angelegt.
In der Genfer Flüchtlingskonvention heißt es ausdrücklich, dass der
Flüchtlingsstatus eine vorübergehende Rechtsstellung ist, die endet,
sobald dem Flüchtling wieder wirksamer nationaler Schutz zur
Verfügung steht. Internationaler Schutz ist nicht mehr gerechtfertigt,
wenn im Herkunftsland grundlegende Veränderungen eingetreten sind
und die Gründe für die Furcht vor Verfolgung beseitigt wurden. In der
Regel ist die freiwillige Rückkehr die bevorzugte Lösung, wenn es die
Verhältnisse im Herkunftsland gestatten.
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