Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

" Die Staaten sollten gemeinsam mit NGOs und religiösen
Organisationen Aktivitäten zwischen den Kulturen fördern.
" Staaten, NGOs, UN-Organisationen und die Medien sollten das
Bewusstsein für Rassismus und Diskriminierung stärken und mit
helfen, positive Änderungen in der Gesellschaft herbeizuführen.
" Die Urheber rassistischer und fremdenfeindlicher Gewalt müssen
durch Gerichte, Menschenrechtskommissionen und Ombudspersonen
wirksam und vor den Augen der Öffentlichkeit verurteilt
werden.
" Parlamentarier müssen sich des Einflusses bewusst werden, den sie als
Meinungsführer auf die öffentliche Meinung nehmen können, und
sollten ihre Position dazu nützen, um für Toleranz und die Achtung
der Menschenrechte einzutreten.
Hier sei vor allem auf zwei Beschlüsse des UNHCR-Exekutivkomitees
verwiesen:
" „Das Exekutivkomitee ... bekräftigt ... die Wichtigkeit von Bildungs- und
anderen Programmen zur Bekämpfung von Rassismus, Diskriminierung und
Fremdenfeindlichkeit.“ Beschluss Nr. 85 (g) (1998)
" „Das Exekutivkomitee ruft die Staaten auf, Intoleranz, Rassismus und
Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen und durch öffentliche Erklärungen, geeignete
Gesetze und entsprechende Sozialpolitik für Mitgefühl und Verständnis, vor
allem für die besondere Situation von Flüchtlingen und Asylsuchenden,
einzutreten.“ Beschluss Nr. 77 (h) (1995) !
Wie kann die Würde der Flüchtlinge
gewahrt werden?
Beschränkung der Haft
" Haft sollte die Ausnahme sein, und die Regelvermutung sollte gegen
sie sprechen. Haft sollte im Sinne der oben beschriebenen
internationalen Standards nur wenn unbedingt nötig verhängt werden.
" In den Rechtsvorschriften sollten Verfahrensgarantien vorgesehen
werden.
" Es sollte Vorsorge getroffen werden, dass für jeden inhaftierten
Asylsuchenden die nachstehend aufgeführten Mindestverfahrensgarantien
gelten. Haft darf einen Asylsuchenden nicht daran hindern,
seinen Antrag weiterzuverfolgen.
►
111