Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

„Die Generalversammlung [erkennt an], dass die Gewährung von
Asyl durch einen Staat für Personen, die sich auf Artikel 14 der
Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte berufen können, ein
friedlicher und humanitärer Akt ist und als solcher von keinem
anderen Staat als unfreundlich angesehen werden kann.“
Präambel der Erklärung der Vereinten Nationen über territoriales Asyl, Abs. 4
Der Beitritt - ein Signal
$ Mit dem Beitritt wird die Verpflichtung signalisiert,
humanitäre Mindeststandards anzuwenden
Diese Standards wurden in der Genfer Flüchtlingskonvention festgelegt
und finden heute die Billigung der Mehrzahl der Staaten.
$ Der Beitritt kann die Beziehungen zwischen
Ländern verbessern
Flüchtlinge werden sich an den Grenzen eines Staates einfinden,
gleichgültig, ob dieses Land den Flüchtlingsübereinkommen beigetreten
ist oder nicht. Die Präsenz von Flüchtlingen aus Nachbarländern
kann zu gewissen Spannungen zwischen den Staaten führen.
Diese Spannungen werden abnehmen, wenn sichtbar wird, dass sich das
Land entsprechend seiner Verpflichtungen aus dem internationalen
Flüchtlingsrecht verhält, vor allem deshalb, weil in diesen Verträgen
der friedliche und humanitäre Charakter von Asyl bekräftigt wird.
$ Der Beitritt beweist den Willen zu internationaler
Zusammenarbeit
Mit dem Beitritt zeigt ein Staat seine Bereitschaft, bei der Suche nach
Lösungen für Flüchtlingsprobleme mit der internationalen Gemeinschaft
zusammenzuarbeiten. Der Beitritt erlegt einem Staat nicht die
rechtliche Verpflichtung auf, Flüchtlinge auf Dauer aufzunehmen. Er
dient vielmehr der Stärkung der Asyltradition, indem er sie im
verbindlicheren Rahmen des Völkerrechts verankert.
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