Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

Einreise oder ihren illegalen Aufenthalt darlegen. Diese Bestimmung
gilt auch für Asylsuchende, da einige von ihnen faktisch Flüchtlinge
sind, die noch nicht anerkannt wurden. Einige Staaten und Asylsuchende
scheinen darin zu wetteifern, wer der Entschlossenere ist:
Wenn Staaten die Möglichkeiten der rechtmäßigen Migration einschränken,
versuchen manche Asylsuchende und andere Migrationswillige,
durch Menschenhandel, Menschenschmuggel oder andere
illegale Einreisemethoden ins Land zu gelangen, worauf Staaten die
Grenzkontrollen weiter verschärfen - und so geht es weiter.
Das UNHCR-Exekutivkomitee vertritt die Auffassung, dass
Inhaftierungen im Hinblick auf die Härten, die Haft mit sich bringt,
normalerweise vermieden werden sollten; soweit überhaupt nötig,
sollten Inhaftierungen nur aus Gründen erfolgen, die gesetzlich
vorgesehen sind, nämlich zur Klärung der Identität, zur Feststellung der
Tatsachen, auf denen der Antrag auf Gewährung der
Flüchtlingseigenschaft oder auf Asyl beruht, zur Behandlung von
Fällen, in denen Flüchtlinge oder Asylsuchende ihre Reise- oder
Identitätsdokumente vernichtet bzw. gefälschte Dokumente benutzt
haben, um die Behörden des Zufluchtsstaats irrezuführen, oder aber
zum Schutz der nationalen Sicherheit oder öffentlichen Ordnung. Das
Exekutivkomitee bestätigte gleichzeitig die Wichtigkeit fairer und
schneller Verfahren zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder
zur Gewährung von Asyl für den Schutz der Flüchtlinge und
Asylsuchenden vor ungerechtfertigter oder unangemessener Haft.
Ferner betonte das Exekutivkomitee, wie wichtig es ist, dass in der
innerstaatlichen Gesetzgebung und/oder Verwaltungspraxis zwischen
der Lage von Flüchtlingen und Asylsuchenden einerseits und anderen
Ausländern andererseits die notwendige Unterscheidung getroffen wird.
$ Welche Alternativen zur Haft gibt es?
Welche Alternative gewählt wird, wird von der Prüfung der
persönlichen Umstände des Asylsuchenden und von den örtlichen
Bedingungen abhängen. Bei der Beurteilung werden die Regierungen
auch die mit jeder einzelnen Alternative verbundenen direkten und
indirekten Kosten berücksichtigen wollen.
Die folgende Liste ist nicht vollständig. Sie enthält Optionen, die den
Behörden eine gewisse Kontrolle über den Aufenthaltsort der Asylsuchenden
geben und den Asylsuchenden gleichzeitig ein Mindestmaß
an Bewegungsfreiheit zugestehen.
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