Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

" Ausschließung
Manche Personen verdienen keinen internationalen Schutz (siehe
Kapitel 3). Einzelne Personen können vom Flüchtlingsstatus auch dann
ausgeschlossen werden, wenn ein Gruppenverfahren durchgeführt
wurde. Die Identifizierung und Rückstellung auszuschließender Personen
kann für das Asylland sehr schwierig sein. Diesbezüglich wäre es
angezeigt, dass sich die Staaten gleich zu Beginn einer Notsituation um
Rat und Hilfe an UNHCR wenden, um das Profil der Flüchtlingsgruppe
zu erstellen und zu prüfen, welche Möglichkeiten für die Aussonderung
der vom Schutz ausgeschlossenen Personen aus der restlichen Flüchtlingsbevölkerung
in Frage kommen.
Was tun in einer Flüchtlingskrise?
Das Exekutivkomitee von UNHCR hat einen Katalog international anerkannter
grundlegender Standards befürwortet, die im Fall einer Flüchtlingskrise zu beachten
sind.
Gewährleisten, dass die Grenzen geöffnet bleiben, um Zugang zu
Sicherheit zu bieten
Sicherstellen, dass Menschen Zuflucht finden, indem ein gesetzlicher
Rahmen für ihre Aufnahme geschaffen wird, noch bevor der Notfall
eintritt.
Anwendung des erweiterten Flüchtlingsbegriffs
Die Annahme des erweiterten Flüchtlingsbegriffs, wie er in der OAU-
Konvention, in der Erklärung von Cartagena und in den innerstaatlichen
Rechtsvorschriften vieler Länder verankert ist, schafft die Grundlage für
Schutz in einer Flüchtlingskrise.
Gewährung von vorübergehendem Schutz, wenn ein solcher notwendig
ist
Gilt in einem Land die engere Flüchtlingsdefinition der Genfer
Flüchtlingskonvention, können die Parlamentarier dafür sorgen, dass
anderen Zufluchtsuchenden vorübergehender Schutz gewährt wird, der
für Opfer bewaffneter Konflikte und anderer, breite Bevölkerungsschichten
erfassender Menschenrechtsverletzungen vorgesehen ist.
Einhaltung der in einer Flüchtlingskrise anzuwendenden Normen
Das UNHCR-Exekutivkomitee hat folgende Standards vereinbart:
" Flüchtlinge und Asylsuchende sollten nicht einzig aus dem Grund,
dass ihre Anwesenheit im Land als ungesetzlich angesehen wird,
bestraft oder unangemessen hart behandelt werden. Ihre Bewegungs-
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