Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

“Die vertragschließenden Staaten werden den Flüchtlingen beim Wechsel des
Aufenthaltsortes keine Beschränkungen auferlegen, außer denen, die notwendig sind;
diese Beschränkungen werden jedoch nur so lange Anwendung finden, bis die
Rechtsstellung dieser Flüchtlinge im Aufnahmeland geregelt oder es ihnen gelungen ist,
in einem anderen Land Aufnahme zu erhalten. ...”
„Unmittelbar … kommen“
Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, Artikel 31
Das bedeutet, dass der Asylsuchende direkt
" aus seinem Heimatland,
" aus einem anderen Land, in dem sein Schutz und seine Sicherheit
nicht gewährleistet werden konnte, oder
" aus einem Transitland kommt, in dem er sich kurze Zeit aufgehalten
hat, ohne dort Asyl zu beantragen oder zu erhalten.
Für den Begriff „unmittelbar kommen“ kann keine fixe zeitliche Grenze
gezogen werden, sondern es muss jeder Fall für sich gewürdigt werden.
„Unverzüglich“
Auch für den Begriff „unverzüglich“ gibt es keine allgemein gültige
zeitliche Begrenzung, denn Asylsuchende haben oft mit den
Auswirkungen von Trauma, dem Sprachproblem, dem Mangel an
Information, Angst oder Misstrauen gegenüber Behörden aufgrund
früherer Erfahrungen, fehlenden Mitteln für ihren Unterhalt und anderen
Problemen zu kämpfen.
„Gründe darlegen“
Dieser Bestandteil der Bestimmung verlangt eine Prüfung der Umstände,
unter denen der Asylsuchende geflüchtet ist. !
„Festnahme, Freiheitsentziehung oder Freiheitsstrafe dürfen bei
einem Kind im Einklang mit dem Gesetz nur als letztes Mittel und
für die kürzeste angemessene Zeit angewendet werden.“
$ Kinder und Haft
Konvention über die Rechte des Kindes, Artikel 37 (b)
Grundsätzlich gilt, dass die Haft von Kindern nur als letztes Mittel und
für die kürzeste angemessene Zeit angewendet werden darf, wie Artikel
37(b) der Konvention über die Rechte des Kindes und die UNHCR-
Richtlinien zum Schutz und zur Betreuung von Kindern besagen, und
dass dabei das Wohl des Kindes im Vordergrund stehen muss.
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