Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

" Information zu den Haftbedingungen
" Rasche und vollständige Bekanntgabe des Haftbefehls unter Angabe
der Haftgründe und der mit dem Haftbefehl einhergehenden Rechte
des Häftlings in einer ihm verständlichen Sprache und Formulierung.
Unterrichtung über das Recht auf einen Rechtsbeistand
" Wo immer möglich sollte der Asylsuchende Anspruch auf kostenlose
Rechtshilfe haben.
Haftprüfung
" Die Haftentscheidung sollte automatisch von einer unabhängigen
gerichtlichen oder administrativen Dienststelle überprüft werden.
" In der Folge sollte in regelmäßigen Zeitabständen überprüft werden,
ob weiterhin Haftgründe bestehen, wobei der Asylsuchende und/oder
sein Rechtsvertreter das Recht haben sollten, der Prüfung
beizuwohnen.
" Der Asylsuchende sollte die Möglichkeit haben, die Notwendigkeit
der Haft bei der Anhörung im Hinblick auf die Haftprüfung entweder
persönlich oder durch einen Vertreter in Frage zu stellen und gegen
getroffene Entscheidungen Argumente vorzubringen. Dieses Recht
sollte für alle Aspekte des Falles gelten, und nicht nur für das
Haftermessen der Exekutive.
Kontakt zu Beratern und Rechtsbeiständen
" Ein Asylsuchender sollte die Möglichkeit haben, mit dem örtlichen
UNHCR-Büro, nationalen Flüchtlingsorganisationen und einem
Rechtsanwalt Verbindung aufzunehmen und von diesen kontaktiert
zu werden.
" Der Asylsuchende sollte das Recht haben, vertrauliche Gespräche mit
diesen Vertretern zu führen, und es sollten ihm die zu einer solchen
Kontaktaufnahme erforderlichen Mittel zur Verfügung gestellt
werden.
Festlegung von Standards für die Haftbedingungen
" Die Haftbedingungen sollten human gestaltet werden und der Würde
eines jeden Menschen entsprechen.
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