Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

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UNHCR beschäftigt sich seit Anfang der siebziger Jahre regelmäßig mit Binnenvertriebenen, wenn das Amt von der UN-Generalversammlung oder vom Generalsekretär aufgefordert wird, an humanitären Einsätzen der Vereinten Nationen mitzuwirken, in denen es über besondere Kompetenz oder Erfahrung verfügt. In den letzten Jahren erreichte der Umfang der UNHCR-Aktivitäten für Binnenvertriebe ein noch nie da gewesenes Ausmaß. Zum Zeitpunkt der Drucklegung standen weltweit rund 6,3 Millionen Binnenvertriebene unter der Obhut von UNHCR, denen die Organisation Schutz und Unterstützung leistete. Leitsätze zur Binnenvertreibung Das Engagement von UNHCR für Binnenvertriebene beruht auf den Leitsätzen zur Binnenvertreibung. Die Leitsätze, in denen viele der wichtigsten internationalen Schutzprinzipien für Binnenvertriebene zusammengefasst sind, wurden im April 1998 der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen vorgelegt. Sie verweisen auf menschenrechtliche Regelungen und das humanitäre Recht, mit denen sie im Einklang stehen, und haben wesentliche Teile des Flüchtlingsrechts zur Grundlage. Sie befassen sich mit allen Phasen der Binnenvertreibung und sollen Staaten, nichtstaatlichen Akteuren, anderen Behörden sowie zwischenstaatlichen und nichtstaatlichen Organisationen in Fragen der Binnenvertreibung als Anleitung dienen. Das UNHCR-Exekutivkomitee unterstrich in seinem Beschluss Nr. 87 (t) von 1999 erneut die Bedeutung der Leitsätze und bekräftigte seine Unterstützung für die Rolle von UNHCR in Bezug auf Binnenvertriebene auf der Grundlage der von der Generalversammlung festgelegten Kriterien. Die Leitsätze können über die Vereinten Nationen bezogen werden. Der volle Wortlaut des Dokuments findet sich auf der Website des Büros der Vereinten Nationen für die Koordination humanitärer Angelegenheiten (United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs OCHA): www.reliefweb.int; klicken Sie auf „OCHA On-line“ und „Publications“. ! UNHCR kann sich nur dann für Binnenvertriebene einsetzen, wenn bestimmte Voraussetzungen gegeben sind, die von der UN-Generalversammlung 1993 vorgegeben wurden. Diese Voraussetzungen sind: 35
" ein Ersuchen oder eine Ermächtigung der Generalversammlung oder eines anderen zuständigen Hauptorgans der Vereinten Nationen " die Zustimmung des betreffenden Staates und gegebenenfalls anderer am Konflikt beteiligter Parteien " Zugang zur betroffenen Bevölkerung " angemessene Sicherheit für die Mitarbeiter und Partnerorganisationen von UNHCR " klar umrissene Zuständigkeit und Rechenschaftspflicht mit Möglichkeiten der direkten Intervention in Schutzfragen " angemessene Ressourcen und Kapazitäten Die Strategie von UNHCR ist lösungsorientiert. Die Organisation wird sich bevorzugt in Situationen engagieren, in denen eine politische Lösung bereits in Reichweite ist oder ernsthaft erwogen wird. UNHCR arbeitet eng mit dem UN-Koordinator für Hilfe in Krisensituationen und anderen im jeweiligen Gebiet tätigen Organisationen zusammen, um ein gemeinsames Verständnis der Rollen und Aufgabenbereiche der einzelnen Akteure bei der Hilfeleistung für Binnenvertriebene herbeizuführen. $ Die größten Gruppen von Binnenvertriebenen unter der Obhut von UNHCR (Schätzung) (Stand: 6. Juni 2002) Region Anzahl der Zurückgekehrte Binnenvertriebenen Binnenvertriebene Europa 1.281.464 47.362 Südosteuropa 741.626 151.588 Zentralasien, Südwestasien, Nordafrika und der Mittlere Osten 1.200.000 - Große Seen (Afrika), Ostafrika und Horn von Afrika 23.458 42.000 Nord-, Mittel und Südamerika 720.000 - Südliches Afrika 202.000 - West- und Zentralafrika 196.116 - Ostasien/Pazifik 683.286 - Gesamt 3.047.950 240.950 Zurückgekehrte Binnenvertriebene: In den letzten zwei Jahren an ihre Herkunftsorte zurückgekehrt. Die angegebenen Zahlen entsprechen nicht unbedingt der tatsächlichen Anzahl von Binnenvertriebenen in der genannten Region. 36
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Binnenvertreibung Unfreiwillige Ort
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TUNESIEN Office of the UNHCR Honora
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$ Zu UNHCR und seiner Tätigkeit UN
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Einige Worte über… $ UNHCR UNHCR
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© Interparlamentarische Union 2001
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