Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

Leitsätze zur
Binnenvertreibung
Mandatsflüchtlinge
Menschenrechte
Menschenrechtliche
Regelungen
Migranten
(Wirtschafts-)
Ein Grundsatzkatalog, der Schutz- und Beistandsstandards
sowie Lösungen für Binnenvertriebene
enthält. Die Leitsätze wurden vom Beauftragten des
Generalsekretärs für Binnenvertriebene im April
1998 der Menschenrechtskommission vorgelegt. Sie
stützen sich auf menschenrechtliche Regelungen,
das humanitäre Recht und das Flüchtlingsrecht und
sollen Staaten, anderen Behörden sowie zwischenstaatlichen
und nichtstaatlichen Organisationen in
Fragen der Binnenvertreibung als Anleitung dienen.
Personen, die von UNHCR kraft seiner Satzung und
einschlägiger Resolutionen der UN-Generalversammlung
als Flüchtlinge anerkannt werden. Der
Mandatsstatus ist vor allem in Staaten von Bedeutung,
die keine Vertragsstaaten der Genfer Flüchtlingskonvention
oder ihres Protokolls von 1967 sind.
Vereinbarte internationale Standards, die die Würde
und Integrität jedes Menschen ohne irgendeinen
Unterschied anerkennen und schützen. Die Menschenrechte
sind Teil des Völkergewohnheitsrechts
und in den verschiedensten nationalen, regionalen
und internationalen Rechtsdokumenten festgeschrieben,
die allgemein Menschenrechtsübereinkommen
genannt werden. Die wichtigsten dieser
Dokumente sind die Charta der Vereinten Nationen
und die Internationalen Menschenrechtspakte
(bestehend aus der Allgemeinen Erklärung der
Menschenrechte, dem Internationalen Pakt über
bürgerliche und politische Rechte und dem
Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale
und kulturelle Rechte).
Die Gesamtheit von Völkergewohnheitsrecht, Menschenrechtsübereinkommen
und innerstaatlichen
Gesetzen, die die Menschenrechte anerkennen und
schützen. Das Flüchtlingsrecht und die menschenrechtlichen
Regelungen ergänzen einander.
Personen, die ihre Herkunftsländer aus rein wirtschaftlichen
Gründen, die in keinem wie immer
gearteten Zusammenhang mit der Flüchtlingsdefinition
stehen, oder auf der Suche nach
materieller Besserstellung verlassen. Wirtschaftsmigranten
entsprechen nicht den zum Flüchtlingsstatus
berechtigenden Kriterien und haben daher
keinen Anspruch auf internationalen Schutz als
Flüchtlinge.
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