Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

1996 gaben UNHCR, UNAIDS und die Weltgesundheitsorganisation
(WHO) Richtlinien für Maßnahmen gegen HIV in Ausnahmesituationen heraus,
in denen Regierungen und Hilfsorganisationen Maßnahmen zur Verhütung
der Verbreitung von HIV in Notsituationen und zur Betreuung
der Erkrankten nahe gelegt werden.
Die Frage von HIV/AIDS ist in den ersten Phasen einer Flüchtlingskatastrophe
zu behandeln. Als „Mindestpaket“ zur Verhütung der Übertragung
von HIV sind folgende fünf Maßnahmen zu veranlassen:
" Aufklärung der Flüchtlinge, wie sie sich vor der Ansteckung mit HIV
schützen können
" Vorsorge, dass die Menschen alles Nötige zum Schutz vor HIV zur
Verfügung gestellt bekommen, einschließlich Kondome
" Bereitstellung von Handschuhen und anderem Material zur
allgemeinen Durchsetzung von Sicherheitsvorkehrungen, um die
Übertragung von HIV zu verhindern
" Bereitstellung eines sicheren Vorrats an Blutkonserven durch
Untersuchung aller Blutspenden auf HIV
" Sammlung von Informationen über die Häufigkeit von HIV/AIDS
und Programmeinsätze in den Herkunftsregionen und im
Aufnahmeland
Sobald sich die Flüchtlingssituation stabilisiert hat, sollten die
Vorsorgeprogramme auf die gesamte Flüchtlingsbevölkerung ausgedehnt
werden; HIV- und AIDS-infizierte Personen sollten dabei intensiv betreut
werden. Die Planung und Umsetzung von HIV/AIDS-Programmen sollte
in ein integriertes Programm zur medizinischen Grundversorgung
eingebaut werden. Da HIV/AIDS nicht nur eine Frage der Gesundheit
ist, sondern auch die Wirtschaft, die Entwicklung und die
Menschenrechtssituation einer Gesellschaft betreffen kann, ist ein
sektorenübergreifender Ansatz erforderlich, der auch das Bildungswesen,
die Kommunaldienste und die Raumplanung einschließt. Auch die
Flüchtlinge selbst sollten in die Planung von HIV/AIDS-Programmen
eingebunden werden, da Maßnahmen unter Beteiligung der Basis die
wirksamste Methode gegen die Ausbreitung von HIV und für die
Betreuung der HIV/AIDS-Infizierten sind.
Menschen, die mit HIV/AIDS leben, auch die Flüchtlinge unter ihnen,
haben Anrecht auf ein Leben in Würde, frei von Diskriminierung.
UNHCR hat grundsätzlich nichts gegen HIV-Tests bei Einzelpersonen
einzuwenden. Die Mittel für HIV-Tests sollten gleichzeitig dazu eingesetzt
werden, dass für die Sicherheit der Blutspenden in der Flüchtlingssiedlung
gesorgt wird. UNHCR spricht sich jedoch nachdrücklich gegen
verpflichtende HIV-Tests bei Flüchtlingen aus. Verpflichtende HIV-Tests
66