Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

" Flüchtlingen sollte jede notwendige Erleichterung gewährt werden,
die sie in die Lage versetzt, eine befriedigende dauerhafte Lösung
herbeizuführen.
" Flüchtlingen sollte erlaubt sein, Eigentum, das sie in ein Aufnahmeland
gebracht haben, in das Land zu überführen, in dem für sie eine
Dauerlösung gefunden wurde.
" Es sollten alle Schritte unternommen werden, um die freiwillige
Rückkehr in das Herkunftsland zu erleichtern.
Gewährung von Schutz für Kriegsopfer, die nicht der Definition der
Genfer Flüchtlingskonvention entsprechen
Manche Personen, die vor einem Krieg geflüchtet sind, werden nicht nach
der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt werden, selbst wenn ihr Fall
einzeln geprüft wurde. Angesichts des Leids und des Schocks, die sie
erlebt haben, schuldet man ihnen ein gewisses Maß an Sicherheit und
Stabilität. Sie lediglich nicht auszuweisen, genügt nicht.
Diese Personen sollten einen formalen Rechtsstatus mit genau umschriebenen
Rechten und Pflichten erhalten; zum Nachweis dieses Status
sollten ihnen entsprechende Dokumente ausgestellt werden. Der Status
sollte für einen Zeitraum zuerkannt werden, der lang genug ist, um den
Anspruchsberechtigten wieder ein Gefühl der Normalität in ihrem Leben
zu geben. Der Status sollte ihnen die grundlegenden Rechte sichern, wie
sie in einschlägigen internationalen und regionalen Vertragswerken
definiert sind. Manche innerstaatliche oder regionale Menschenrechtsbestimmungen
sehen höhere Behandlungsstandards als die nachstehend
angeführten Mindeststandards vor:
" Bürgerliche und politische Rechte:
- Schutz vor refoulement und Ausweisung
- Nichtdiskriminierung
- Schutz vor Folter oder grausamer, unmenschlicher oder
erniedrigender Behandlung oder Strafe
- Bewegungsfreiheit
- Zugang zu den Gerichten
" Wichtig sind ferner die wirtschaftlichen und sozialen Rechte, wie sie
im Asylland allgemein üblich sind, darunter Zugang zu angemessenem
Wohnraum, Unterstützung oder Zugang zum Arbeitsmarkt, gesundheitliche
Betreuung sowie Grundschul- und weiterführende Bildung.
" Von grundlegender Bedeutung ist die Wahrung der Familieneinheit,
und Asylländer sollten dabei behilflich sein, dass nahe Verwandte
zusammengeführt werden. Je länger der Aufenthalt im Gastland ist,
umso wichtiger ist die Familienzusammenführung.
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