Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

$ Können Staaten ihre eigenen Kriterien festlegen?
Es steht jedem Staat frei, umfassendere Flüchtlingskriterien als die der
Genfer Flüchtlingskonvention einzuführen, etwa die Definition der
OAU-Konvention und der Erklärung von Cartagena. Ein Land kann in
Ausübung seiner Souveränität jeder beliebigen Person Asyl gewähren.
Allerdings darf kein Signatarstaat den Flüchtlingsbegriff einengen,
indem er sich zum Beispiel weigert, behinderte Flüchtlinge oder
Flüchtlinge aus einem bestimmten Herkunftsland anzuerkennen.
Solchen Personen ist Schutz zu gewähren, wenn sie der Definition
entsprechen. Sie müssen, gegebenenfalls mit internationaler Unterstützung,
im Asylland oder - in dringenden oder zwingenden Fällen, in
denen die Weiterwanderung in ein Drittland angezeigt ist, - in einem
anderen Asylland die nötige Hilfe erhalten und bei der Suche nach einer
Lösung unterstützt werden.
Flüchtlinge und HIV/AIDS
Nach Schätzungen des HIV/AIDS-Programms der Vereinten Nationen
(UNAIDS) leben heute mehr als 36 Millionen Menschen auf der ganzen
Welt mit HIV/AIDS. Neunundachtzig Prozent von ihnen leben in Afrika
südlich der Sahara und in den Entwicklungsländern Asiens. Es gilt als
gesichert, dass Konflikte, Instabilität, eine unsichere Versorgung mit Nahrungsmitteln,
Armut und Entbehrungen einen fruchtbaren Nährboden für
die Verbreitung von HIV/AIDS darstellen. Gerade unter solchen Umständen
müssen die meisten Flüchtlinge auf der Welt leben.
In Flüchtlingslagern treten die negativen Auswirkungen solcher
Verhältnisse verstärkt auf. Flüchtlingssituationen begünstigen aggressives,
riskantes Sexualverhalten und sexuellen Missbrauch. Frauen und Mädchen
sehen sich zur Prostitution gezwungen, um Nahrung, Unterkunft und
Sicherheit erhalten zu können. Frauen und Kinder haben auch ein
erhöhtes Risiko, Zielscheibe von Gewalt, einschließlich von Vergewaltigung,
zu werden. (Fast 80 Prozent der während des Völkermordes in
Ruanda der Jahre 1993/94 vergewaltigten Frauen, die sich freiwillig zur
Behandlung und zum Test meldeten, waren HIV-positiv.) Jugendliche in
Lagern werden früher sexuell aktiv, praktizieren ungeschützten
Geschlechtsverkehr, wechseln häufig die Partner und lassen sich gegen
Geschenke auf Sex mit älteren Männern ein. Unter den Erwachsenen
tragen hauptsächlich käuflicher Sex, Alkoholmissbrauch und die
untergeordnete soziale Stellung der Frauen zur Verbreitung von HIV in
den Lagern bei.
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