Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

Lateinamerikas kann jedoch eine Lücke zwischen dem Schutz, der von
Staaten aufgrund ihrer Verpflichtungen aus der Genfer Flüchtlingskonvention
gewährt wird und begründete Furcht vor Verfolgung aus
einem der fünf in der Konvention aufgeführten Gründe voraussetzt, und
dem von UNHCR im Sinne seines erweiterten Mandats gebotenen
Schutz entstehen. Dieser rechtsfreie Raum kann für die Opfer
bewaffneter Konflikte erhebliche praktische Probleme verursachen.
Parlamentarier können dafür sorgen, dass in den nationalen Rechtsvorschriften
Vorsorge für den vollen Schutz gemäß der erweiterten
Flüchtlingsdefinition getroffen wird, der sich auch auf Opfer
bewaffneter Konflikte erstreckt.
" Die Zusammenhänge zwischen Konflikt und Verfolgung
Konflikt und Verfolgung schließen einander nicht aus, vielmehr kann
ein Konflikt die vom Verfolger gewählte Methode zur Unterdrückung
oder Beseitigung gewisser Gruppen sein. In den meisten Fällen werden
Personen, die vor bewaffneten Konflikten fliehen, der Flüchtlingsdefinition
aus der Genfer Flüchtlingskonvention entsprechen: Sie sind
nicht nur Opfer eines Krieges, sondern haben überdies begründete
Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer
politischen Überzeugung. Zum Beispiel suchten Menschen, die vor den
„ethnischen Säuberungen“ im ehemaligen Jugoslawien oder vor dem
Völkermord in Ruanda flüchteten, Zuflucht vor Verfolgung aus einem
Konventionsgrund, bei dem der Krieg selbst das zur Verfolgung
eingesetzte Mittel war. Das sind Beispiele von Verfolgung im großen
Maßstab, die gleichzeitig mit den militärischen Feldzügen stattfand
oder deren Bestandteil war. Auch Einzelpersonen können im Zuge
bewaffneter Konflikte zur Zielscheibe von Verfolgung aus einem der in
der Flüchtlingsdefinition der Konvention genannten Gründe werden.
" Schutz für Personen, die nicht der Definition der Genfer
Flüchtlingskonvention entsprechen
Personen, die vor bewaffneten Konflikten fliehen, werden in
Asylländern, die den erweiterten Flüchtlingsbegriff der OAU-
Konvention oder der Erklärung von Cartagena nicht übernommen
haben, nicht immer als Flüchtlinge anerkannt. In der Praxis gilt jedoch,
dass Menschen, die vor Krieg Zuflucht suchen, nicht in ihre
Heimatländer zurückgeschickt werden können. Die meisten Staaten
gewähren diesen Personen auf der Grundlage innerstaatlicher Gesetze
oder des administrativen Ermessens irgendeine Art von Bleiberecht.
Parlamentarier in Ländern, die den erweiterten Flüchtlingsbegriff nicht
79