Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

„Das Exekutivkomitee erkennt an, dass die internationale
Solidarität und Lastenteilung für die zufriedenstellende Umsetzung
der Prinzipien des Flüchtlingsschutzes von unmittelbarer
Bedeutung ist; betont in diesem Zusammenhang jedoch, dass der
Zugang zu Asyl und die Wahrnehmung der Schutzpflicht durch die
Staaten nicht davon abhängig gemacht werden dürfen, dass zuvor
Vereinbarungen zur Lastenteilung getroffen wurden, vor allem
deshalb, weil alle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft die
Pflicht haben, die grundlegenden Menschenrechte und
humanitären Prinzipien zu achten."
Beschluss Nr. 85 (p) (1998) des UNHCR-Exekutivkomitees
$ Vorübergehender Schutz
Vorübergehender Schutz ist eine kurzfristige Sofortmaßnahme im Fall
der Ankunft vieler Menschen, die vor einem bewaffneten Konflikt,
massiven Menschenrechtsverletzungen
„Die Konferenz fordert
oder anderen Formen der Verfolgung
die Regierungen und
geflohen sind. Durch vorübergehenden
Parlamente eindringlich
Schutz, wie er von europäischen Ländern
auf, die Verwendung
für Menschen auf der Flucht aus dem ehemaligen
Jugoslawien eingeführt wurde, menschliche Schutz-
von Flüchtlingen als
soll für Schutz in den unmittelbar
schilder in bewaffneten
angrenzenden Asylländern sowie für eine Konflikten oder als
abgestimmte regionale Reaktion gesorgt politisches Faustpfand
werden. Der vorübergehende Schutz beruht zu verurteilen.“
auf den Grundsätzen des internationalen
99. Konferenz der Interparlamentarischen
Union, April 1998
Flüchtlingsschutzsystems, da alle diese
Vertriebenen Flüchtlinge im Sinne des
Mandats von UNHCR sind und viele von ihnen die Kriterien der
Genfer Flüchtlingskonvention erfüllen.
Die Asylländer können den vorübergehenden Schutz beenden, wenn
sich die Umstände, die die Menschen zur Flucht veranlasst haben,
entscheidend geändert haben. Wenn solche Veränderungen eintreten,
kann und wird die überwiegende Mehrzahl der Personen erfahrungsgemäß
nach Hause zurückkehren, selbst wenn die Lage alles andere als
ideal ist. Die Asylländer sollten darauf achten, dass sie nicht zu früh auf
Rückkehr drängen, da dies die Destabilisierung des Herkunftslandes zur
Folge haben kann. Eine verfrühte Rückkehr von zu vielen Menschen
kann großen Druck auf einen noch nicht gefestigten Frieden und auf
eine wahrscheinlich völlig zerstörte Infrastruktur ausüben.
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