Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

Gruppenfeststellung
der
Flüchtlingseigenschaft
(Prima-facie-
Feststellung)
Haft
Hilfe
Humanitäre Fälle
Humanitäres
Völkerrecht (oder
Kriegsvölkerrecht)
Innere Unruhen
Integration vor
Ort
Eine Praxis, nach der alle Personen, die im Zuge
einer Massenfluchtbewegung ins Land kommen,
prima facie (d. h. sofern keine gegenteiligen Hinweise
vorliegen) als Flüchtlinge angesehen werden.
Durch das Gruppenverfahren ist sichergestellt, dass
Schutz und Beistand ohne vorherige Einzelprüfung
geleistet werden kann.
Einschränkung der Bewegungsfreiheit, in der Regel
in Form von Zwangsgewahrsam. Nach Ansicht von
UNHCR sollte Haft normalerweise nicht als Maßnahme
zur Kontrolle von Asylsuchenden eingesetzt
werden.
Beistand, der den körperlichen und materiellen Bedürfnissen
von Personen, die unter das Betreuungsmandat
von UNHCR fallen, Rechnung trägt. Darunter
sind unter anderem Lebensmittel, medizinische
Bedarfsartikel, Kleidung, Unterkunft, Saatgut
und Werkzeug zu verstehen, sowie die Bereitstellung
von Infrastruktur wie Schulen und Straßen.
„Humanitäre Hilfe“ ist die von Wohlfahrtsorganisationen
zu humanitären (nichtpolitischen, nichtkommerziellen
und nichtmilitärischen) Zwecken
geleistete Unterstützung. In der UNHCR-Praxis
unterstützt und ergänzt diese Hilfe die Erreichung
der Schutzziele.
Personen, denen gemäß den innerstaatlichen Rechtsvorschriften
der Verbleib im Land aus humanitären
Gründen formell gestattet wird. Das kann auch
Personen betreffen, die nicht die Voraussetzungen
für den Flüchtlingsstatus erfüllen.
Die Gesamtheit der Gesetze, Vorschriften und
Grundsätze, die Situationen internationaler oder
nichtinternationaler bewaffneter Konflikte regeln.
Die wesentlichen Vertragswerke des humanitären
Völkerrechts sind die vier Genfer Konventionen
vom 12. August 1949 und ihre beiden Zusatzprotokolle
vom 8. Juni 1977. Praktisch alle Staaten
sind den Genfer Konventionen von 1949 beigetreten.
Eine Situation, die durch allgemeine Gewalt und
Störung der öffentlichen Ordnung geprägt ist, aber
noch nicht als bewaffneter Konflikt anzusehen ist.
Eine dauerhafte Lösung des Problems von Flüchtlingen
in Form der dauerhaften Ansiedlung in einem
Erstasylland
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