Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

" Kann ein Kriegsverbrecher Flüchtling sein?
Wer an Kriegsverbrechen und massiven Verletzungen des humanitären
Völkerrechts und der menschenrechtlichen Regelungen - einschließlich
des Verbrechens des Völkermordes - beteiligt war, ist ausdrücklich vom
Schutz und Beistand, der Flüchtlingen gewährt wird, ausgeschlossen. Jeder
Person, bei der schwerwiegende Gründe dafür sprechen, dass sie ein
solches Verbrechen begangen hat, ist der Schutz als Flüchtling zu
verweigern. In großen Lagern mit äußerst schwierigen Sicherheitsverhältnissen
ergeben sich jedoch enorme praktische Probleme bei der
Identifizierung und der Entfernung solcher Personen. UNHCR besitzt
weder eine Gerichts- noch Polizeihoheit. In der Praxis hat sich gezeigt,
dass dieses schwierige Problem am ehesten durch größtmögliche
Unterstützung für internationale Initiativen zu lösen ist, die darauf
abzielen, Kriegsverbrecher vor Gericht zu stellen. UNHCR ist verpflichtet,
jede ihm zur Kenntnis gelangte zweckdienliche Information an
die zuständigen Behörden und einschlägigen UN-Gremien weiterzuleiten
(die Weitergabe von Informationen, die Flüchtlinge den Mitarbeitern vor
Ort vertraulich mitgeteilt haben, muss allerdings vorsichtig gehandhabt
werden). Die Arbeit der internationalen Strafgerichtshöfe, die Kriegsverbrechen
und Völkermord in Ruanda und in Ex-Jugoslawien
untersuchen, ist von größter Bedeutung, da nur eine rasch vollzogene und
unparteiische Gerichtsbarkeit echten Frieden und Versöhnung herbeiführen
kann, die ihrerseits die Voraussetzung für dauerhafte Rückkehr
sind.
" Können Frauen Flüchtlinge sein, wenn sie sich sozialen
Zwängen nicht unterwerfen und deshalb verfolgt werden?
Natürlich können Frauen aus politischen, ethnischen oder religiösen
Gründen, wegen ihrer Rasse oder der Zugehörigkeit zu den verschiedensten
sozialen Gruppen verfolgt werden. UNHCR steht zusätzlich auf
dem Standpunkt, dass eine Person, die massiver Diskriminierung oder
einer anderen unmenschlichen Behandlung - die als Verfolgung
einzustufen ist - ausgesetzt wird, weil sie nicht bereit ist, sich strengen
gesellschaftlichen Regeln zu unterwerfen, und deshalb flieht, ebenfalls
Anspruch auf den Flüchtlingsstatus hat.. Diese Verfolgung kann von einer
staatlichen Stelle ausgehen oder - wenn kein ausreichender Schutz durch
den Staat gegeben ist - von nichtstaatlichen Akteuren. Sexuelle Gewalt wie
Vergewaltigung kann eine Verfolgungshandlung darstellen.
Eine Frau, die Angriffe fürchtet, weil sie sich weigert, sich vorschriftsmäßig
zu verhüllen, oder weil sie ihren Ehemann selbst aussuchen und ein
unabhängiges Leben führen will, kann sehr wohl Flüchtling sein. 1984
entschied das Europäische Parlament, dass Frauen, denen grausame oder
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