Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

Kapitel 7
Finanzierung
D
ie internationale Verpflichtung, Flüchtlinge nicht in Gefahr
zurückzuschicken, ist absolut und gilt für alle Länder unabhängig
von ihrem wirtschaftlichen Entwicklungsstand. Flüchtlingen
lebensrettenden Beistand zu leisten, faire und wirksame Asylverfahren
einzurichten, Flüchtlingen bei der Rückkehr in ihre Heimat oder bei der
Integration in Aufnahmegemeinschaften zu helfen, all das verursacht
Kosten, die von den Aufnahmestaaten und, im Sinne der internationalen
Solidarität, von der internationalen Gemeinschaft getragen werden
müssen. Die Bedürfnisse sind jedoch erheblich größer als die
vorhandenen Mittel. Da die Parlamentarier bei der Zuweisung von
Haushaltsmitteln eine wesentliche Rolle spielen, hängt die Wirksamkeit
der Flüchtlings- und Asylpolitik ihrer Regierung und des
internationalen Flüchtlingsschutzsystems maßgeblich von ihrer Bereitschaft
ab, diese mit den entsprechenden Mitteln auszustatten.
Nationale Haushaltsplanung für den Flüchtlingsschutz
Vieles, was aufgewendet werden muss, um Flüchtlinge zu schützen und
ihnen beizustehen, ist schwer zu beziffern. Regierungen, die
Flüchtlinge aufnehmen, tragen sehr konkret zum Flüchtlingsschutz bei,
etwa indem Grundstücke für Flüchtlingslager oder -siedlungen
bereitgestellt und örtliche Infrastruktureinrichtungen für die
Flüchtlingsbevölkerung geschaffen werden. Es ist zwar schwierig, diese
Form des Beitrags in Zahlen auszudrücken, doch auch Aufnahmeländer
sind Geberländer und sollten als solche anerkannt und gewürdigt
werden. Andere Regierungen unterstützen Aufnahmeländer mit Geldoder
Sachleistungen. Manche bieten Plätze für Neuansiedlung an. Alle
diese Leistungen sind von größter Bedeutung für die internationale
Solidarität und die gemeinsame Wahrnehmung der Verantwortung für
den Flüchtlingsschutz.
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