Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

Der Schutz der Flüchtlinge vor Rassismus und Fremdenfeindlichkeit
bedarf gesetzlicher, politischer und sozialer Maßnahmen. Wenn sich
die ansässige Bevölkerung bedroht fühlt, gedeihen Rassismus,
Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz. Menschen, die
Angst haben, können von unverantwortlichen Medien leicht instrumentalisiert
oder zu politischen, nichthumanitären Zwecken manipuliert
werden. !
Rassismus und Fremdenfeindlichkeit:
Die Rolle der Parlamentarier
Parlamentarier sind Meinungsbildner, die Ängste und Spannungen
verstärken oder verantwortungsvoll mit ihnen umgehen können.
Parlamentarier sollten ihre Landsleute dazu ermutigen, Flüchtlinge als
Menschen zu sehen, die internationalen Schutz, Unterstützung und
Achtung verdienen.
Achtung kann nicht gesetzlich verordnet werden, aber Parlamentarier
können an führender Stelle zu Achtung und Toleranz gegenüber
Flüchtlingen aufrufen und dafür sorgen, dass die nationale Debatte über
Nichtstaatsbürger, seien es Flüchtlinge oder andere, nicht nur emotional,
sondern rational und informiert geführt wird. !
Diskriminierung und Flüchtlinge
Flüchtlinge können in jeder Phase ihrer Flucht und Vertreibung
Rassismus und Diskriminierung erleben.
Ethnische und rassische Spannungen können Flüchtlingsströme auslösen.
Die Diskriminierung einer Volksgruppe kann Folge oder fixer Bestandteil
politischer Strategien sein, die sich Differenzen zwischen verschiedenen
Volksgruppen zunutze machen, um die Unterstützung der einen gegen die
andere zu erhalten. Obwohl sich die meisten Staaten aus verschiedenen
Volksgruppen zusammensetzen, wird allzu oft die ethnische Identität
einer einzigen Volksgruppe zum bestimmenden Merkmal einer ganzen
Nation gemacht. Wenn das geschieht, werden Minderheiten als Hindernis
für die nationale Einheit gesehen. Ist ein Staat nicht bereit, tatkräftig
seiner Aufgabe als Vermittler nachzukommen, oder ist er selbst Partei im
ethnischen Konflikt, kann es zu „ethnischen Säuberungen“ oder anderen
Formen einer mit Zwang durchgesetzten Ausgrenzung von Bevölkerungsteilen
kommen. Die vorsätzliche Vertreibung einer Volksgruppe ist in
manchen Fällen das eigentliche Ziel des Konflikts.
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