Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

Die Befugnis von UNHCR, für diese Personen tätig zu werden, beruht
entweder auf der Genfer Flüchtlingskonvention und der OAU-
Konvention, auf der Erklärung von Cartagena oder auf Resolutionen
der Generalversammlung der Vereinten Nationen.
Der Sonderfall der Palästinenser
Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im
Nahen Osten (UNRWA) wurde 1948 ins Leben gerufen, um den im
Zusammenhang mit der Gründung des Staates Israel vertriebenen
Palästinensern beizustehen. Bei UNRWA, das in Jordanien, im Libanon,
in Syrien, Gaza und im Westjordanland tätig ist, sind fast 3 Millionen
Palästinenser registriert.
UNRWA definiert Palästinaflüchtlinge als Personen und deren Nachkommen,
die zwei Jahre vor den gewalttätigen Auseinandersetzungen des
Jahres 1948 in Palästina ansässig waren und die infolge des Konflikts ihr
Heim und ihre Existenzgrundlage verloren haben. UNRWA erhielt nicht
den Auftrag, die Palästinaflüchtlinge zu schützen; diese Aufgabe wurde
unausgesprochen den Ländern überlassen, in denen sie Zuflucht gefunden
haben. Da die bei UNRWA registrierten Palästinenser bereits bei einer
UN-Organisation in Betreuung standen, wurden sie bei der Gründung von
UNHCR 1950 aus dessen Mandat ausgenommen. Palästinenser aus
Gebieten, die nicht von UNRWA betreut werden, fallen hingegen unter
das Mandat von UNHCR.
Die Rechtsstellung der Palästinenser kann sehr unterschiedlich sein und
hängt vom Datum ihrer Vertreibung oder der ihrer Eltern und Großeltern
sowie von ihrem derzeitigen Wohnort ab. Rund 850.000 Palästinenser –
sie selbst und ihre Nachkommen, die nach 1948 im neuen Staat Israel
blieben – besitzen heute die israelische Staatsangehörigkeit. Eine unbekannte
Zahl hat die Staatsangehörigkeit von Ländern außerhalb des Nahen
Ostens angenommen. Von den arabischen Staaten, die Palästinaflüchtlinge
aufgenommen haben, hat ihnen nur Jordanien im großen Maßstab die
Staatsangehörigkeit zuerkannt. Die Rechtsstellung aller anderen ist bestenfalls
als zweifelhaft zu bezeichnen, und viele Palästinenser befinden sich in
einer untragbaren Situation. !
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