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Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

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Begründete Furcht<br />

vor Verfolgung<br />

Behandlungsstandards<br />

Beschlüsse des<br />

Exekutivkomitees<br />

für das Programm<br />

von UNHCR <strong>zum</strong><br />

<strong>internationalen</strong><br />

Rechtsschutz<br />

Bestimmte soziale<br />

Gruppe (Zugehörigkeit<br />

zu <strong>ein</strong>er ---)<br />

Ein Schlüsselsatz in der Definition des Flüchtlingsbegriffs<br />

nach der Genfer Flüchtlingskonvention.<br />

Diese Formulierung enthält <strong>ein</strong> subjektives Element<br />

(Furcht vor Verfolgung) und <strong>ein</strong> objektives Element<br />

(die Furcht muss <strong>ein</strong>e objektiv gerechtfertigte<br />

Grundlage haben). Nach den Bestimmungen der<br />

Genfer Flüchtlingskonvention muss die Verfolgung<br />

mit <strong>ein</strong>em der fünf angeführten Gründe in<br />

Verbindung stehen: Rasse, Religion, Nationalität,<br />

Zugehörigkeit zu <strong>ein</strong>er bestimmten sozialen Gruppe<br />

oder politische Überzeugung.<br />

Normen aus der Genfer Flüchtlingskonvention und<br />

anderen <strong>internationalen</strong> Vertragswerken, nach<br />

denen Flüchtlinge zu behandeln sind. Die Genfer<br />

Flüchtlingskonvention sieht abhängig von den<br />

jeweiligen Rechten verschiedene Behandlungsstandards<br />

vor, nämlich: <strong>ein</strong>e nicht weniger günstige<br />

Behandlung als sie Ausländern im Allgem<strong>ein</strong>en<br />

unter den gleichen Umständen gewährt wird, die<br />

günstigste Behandlung, wie sie den Staatsangehörigen<br />

<strong>ein</strong>es fremden Landes unter den gleichen<br />

Umständen gewährt wird, dieselbe Behandlung,<br />

wie sie Staatsangehörigen gewährt wird, und <strong>ein</strong>e<br />

möglichst günstige Behandlung.<br />

Formale Texte mit den Schlussfolgerungen aus den<br />

jährlichen Beratungen des Exekutivkomitees zu<br />

Fragen des <strong>Flüchtlingsschutz</strong>es. Die Exkom-<br />

Beschlüsse tragen zur Ausarbeitung von Prinzipien<br />

und Standards für den Schutz von Flüchtlingen und<br />

anderen Personen unter der Obhut von UNHCR bei.<br />

(Siehe auch Exekutivkomitee für das Programm<br />

des Hohen Flüchtlingskommissars)<br />

Einer der fünf möglichen Gründe, aus denen Furcht<br />

vor Verfolgung im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention<br />

geltend gemacht werden kann. Eine<br />

bestimmte soziale Gruppe weist gewisse typische<br />

Merkmale auf, durch die sie sich von anderen unterscheidet.<br />

Personen, die zu <strong>ein</strong>er Gruppe gehören,<br />

teilen prägende Merkmale, die angeboren oder<br />

erworben s<strong>ein</strong> können (<strong>zum</strong> Beispiel Interessen,<br />

Werte, Verhalten oder ihr Hintergrund). Prägende<br />

Merkmale sind so markante Charakteristika, dass<br />

ihre Aufgabe <strong>ein</strong>e Verletzung der fundamentalen<br />

Menschenrechte der Betroffenen bedeuten würde.<br />

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