Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

können die Verbreitung des Virus in keiner Weise eindämmen, sind aber
gleichzeitig geeignet, Menschenrechtsverletzungen durch Diskriminierung
der HIV-positiv getesteten Personen zu fördern. 1990 gaben UNHCR
und die Internationale Organisation für Migration (IOM) eine gemeinsame
Grundsatzerklärung heraus, in der sie sich gegen zwingend
vorgeschriebene HIV-Tests und gegen jede Einschränkung aufgrund des
HIV-Status eines Flüchtlings durch potenzielle Asyl- oder Neuansiedlungsländer
aussprechen.!
Siehe auch: Handbook for Legislators on HIV/AIDS, Law and Human Rights, UNAIDS-IPU, 1999
Massenzustrom von Flüchtlingen
Wenn Flüchtlinge in großer Zahl gleichzeitig die Grenze überschreiten,
kann ihre Ankunft die örtlichen Schutz- und Beistandskapazitäten
überfordern. Die internationale Gemeinschaft muss dem Asylland
gemeinsam Hilfestellung leisten. Doch auch in diesem Fall besteht die
Verpflichtung zur Einhaltung fundamentaler Prinzipien wie des Nonrefoulement-Gebots,
die nicht davon abhängig gemacht werden kann,
ob die Last von anderen Ländern mitgetragen wird. UNHCR bemüht
sich nach Kräften, Asylländer dabei zu unterstützen, die Grenze offen
zu halten, und internationale Hilfe zu mobilisieren. Das richtige
Verhalten bei einem Massenzustrom von Flüchtlingen rettet Leben,
fördert die regionale Stabilität und ermutigt zur internationalen
Zusammenarbeit.
Wenn Flüchtlinge in großer Zahl über die Grenze ins Land strömen, ist
es kaum machbar, wenn nicht gar unmöglich, Asylanträge einzeln zu
prüfen, selbst wenn Zweifel bestehen, ob Personen als Flüchtlinge
anerkannt werden sollen. Wenn die Umstände, unter denen Menschen
in Massen fliehen, darauf hinweisen, dass die Mitglieder der Gruppe
einzeln als Flüchtlinge angesehen werden könnten, ist es für das
Asylland eine vernünftige Lösung, sich des Gruppenverfahrens, der so
genannten „Prima-facie“-Feststellung, zu bedienen. Das gibt die
Möglichkeit, den Bedürftigen grundlegenden Schutz und Beistand zu
leisten, bis eine dauerhafte Lösung gefunden ist, ohne sich zuvor mit
der Frage ihres Status nach der Genfer Flüchtlingskonvention und deren
Protokoll zu befassen.
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