Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

UN-Sonderverfahren im Bereich der
Menschenrechte, die Flüchtlingen zur
Verfügung stehen oder die zugunsten von
Flüchtlingen geschaffen wurden
Die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen, ein aus
53 Mitgliedstaaten bestehendes Gremium, hat verschiedene Mechanismen
zur Untersuchung von Menschenrechtsfragen und zur Ermittlung der
Menschenrechtslage in einzelnen Ländern geschaffen. Eine Besonderheit
dieser Verfahren besteht darin, dass Maßnahmen ergriffen werden
können, auch wenn ein Staat den internationalen Menschenrechtsübereinkommen
nicht beigetreten ist. Bei all diesen Sonderverfahren ist
vorgesehen, dass der Kommission bei ihrer Jahrestagung in Genf ein
Bericht über die jeweils untersuchte Menschenrechtslage vorgelegt wird.
In einigen können rein humanitär motivierte eindringliche Appelle an die
betreffenden Stellen gerichtet werden. Folgende Punkte sind für Flüchtlinge
von Bedeutung:
Die Sonderberichterstatter oder Sondergremien der UN-Kommission
können bei der betreffenden Regierung vorstellig werden, um zu
verhindern, dass Flüchtlinge, Asylsuchende oder Binnenvertriebene
drohenden Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt werden, oder aber
im Zusammenhang mit angeblich bereits erfolgten Verletzungen.
Wenn eine Verletzung des Non-refoulement-Gebots droht, kann es
unter gewissen Umständen angezeigt sein, einen der folgenden
thematischen Mechanismen in Anspruch zu nehmen:
" UN-Sonderberichterstatter über Folter
" UN-Sonderberichterstatter über Hinrichtungen im Schnellverfahren
" UN-Arbeitsgruppe über unfreiwilliges oder gewaltsames Verschwinden
Parlamentarier können sich der oben genannten Sonderverfahren in
folgender Weise bedienen oder zu ihnen beitragen:
" Auskunftserteilung in den betreffenden Verfahren über die Lage der
Flüchtlinge, Binnenvertriebenen und Asylsuchenden
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