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Naturschutzgeschichte UMG Berichte 6
Schutz der Gletscher und
der Feuchtgebiete
Definition Flachmoor und
Ried
der Bestimmungen, wurden auch der Gletscher- und der Feuchtgebietsschutz gesetzlich
verankert: Gletscher und ihre Einzugsgebiete durften landschaftlich nicht
verändert werden. In Auwäldern, Flachmooren mit Ausnahme der Riede, Hochmooren
und Weihern wurden Aufschüttungen, Entwässerungen, Grabungen und andere
den Lebensraum von Tieren oder Pflanzen gefährdende Maßnahmen verboten. Vor
allem die die Formulierung „Flachmoore mit Ausnahme der Riede“ führte zu einigen
Problemen:
Walter Krieg bemängelte, dass der Begriff „Ried“ im Gegensatz zu „Flachmoor“ wissenschaftlich
nicht eindeutig definiert sei und dass beide Begriffe oft synonym verwendet
würden – „zumindest ist die Überschneidung so gut wie vollständig“ 77 . Auch
Georg Grabherr kam in einem Gutachten zum Schluss, dass die Formulierung „Flachmoore
mit Ausnahme der Riede“ weder nach lokalem Sprachgebrauch, dem allgemeinen
deutschen Sprachverständnis, Fachterminologien noch nach den Definitionen
im Motivenbericht zum Gesetz eindeutig zu verstehen ist ...
Eindeutig geht aus dem Zusammenhang nur hervor, dass es Absicht
des Gesetzgebers ist, Feuchtgebiete zu schützen, im Speziellen Weiher,
Auwälder und „Moore“. Eindeutig ist auch die Absicht, bestimmte
Flachmoortypen vom Schutz auszunehmen. Welche das sind, bleibt
hingegen vollkommen unklar.
... und empfahl bis zur Klärung, vorläufig alle Flachmoore als geschützt zu betrachten,
um einen Irrtum auszuschließen (Grabherr o.J.). In der Praxis der Behördenverfahren
wurde der Feuchtgebietsschutz dann auch so gehandhabt, als existiere die
Formulierung „mit Ausnahme der Riede“ nicht, bis gegen einen Bescheid mit der
Begründung berufen wurde, dass es sich beim betroffenen Grundstück um ein Ried
handle und es deshalb nicht geschützt sei. 78 Für endgültige Klärung sorgte schließlich
der Verfassungsgerichtshof, der in seinem Urteil 89/10/0193 vom 4.4.1990 feststellte,
dass Riede landwirtschaftlich genutzte Flachmoore sind (Bußjäger 1997). Damit blieb
der Großteil der Vorarlberger Flachmoore, die als Streuwiesen bewirtschaftet werden
– und in den meisten Fällen aus ökologischer Sicht auch bewirtschaftt werden
müssen – ohne Schutz.
Landschaftsschutzanwalt
und Landschaftspflegefonds
Mit der Novellierung des Landschaftsschutzgesetzes wurde der Vorarlberger Landschaftspflegefonds
begründet und erstmals in Österreich ein Landschaftsschutzanwalt
(vgl Schneider 1995) bestellt. In der Presse vom 15.5.1981 war zu lesen, „Öko-
Anwalt feiert im Ländle Österreichpremiere“. Die Einrichtung eines Fonds, dessen
Einkünfte „für Zwecke des Naturschutzes im Lande, nach Tunlichkeit auch zur Prämierung
naturschutzfördernder Maßnahmen“ verwendet werden sollten, wurde
übrigens schon von der Vorarlberger Fachstelle für Naturschutz unter der Leitung von
Josef Blumrich in der Zwischenkriegszeit gefordert. 79 Die Mittel des Landschaftspflegefonds
stammten zu einem großen Teil aus der Landschaftsschutzabgabe, die bei
Abbau von Steinen, Sand, Kies und Schuttmaterial zu entrichten war (vgl Ender 2001)
und bereits mit dem Landschaftschutzgesetz 1973 nach dem Verursacherprinzip
77
Naturschutzgutachten Walter Krieg – Aktenzahl 23-N/82: Schwierigkeiten bei der Vollziehung des § 5 Landschaftsschutzgesetz
78
Stellungnahme der Abteilung IVe, Amt der Vorarlberger Landesregierung, zum Landschaftsschutzgesetz,
Feuchtgebietschutz, § 5 vom 6.4.1988
79
Schreiben Günther Schlesingers vom 9.8.1934 an die Landeshauptmannschaft Vorarlberg
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