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Naturschutzgeschichte UMG Berichte 6
ÖPUL
Nach dem EU-Beitritt Österreichs im Jahre 1995 wurde das Biotopschutzprogramm
durch das Österreichische Programm zur Förderung einer umweltgerechten, extensiven
und den natürlichen Lebensraum schützenden Landwirtschaft ersetzt, das ÖPUL.
Zahlungen erfolgen nur mehr an Bewirtschafter ökologisch wertvoller Flächen.
1994 wurden für rund 280 ha Vertragsnaturschutzflächen umgerechnet etwa
€ 51.000 ausbezahlt. Aktuell werden auf etwa 6.500 ha Landwirtschaftsflächen Naturschutzmaßnahmen
mit insgesamt knapp über drei Mio € unterstützt. 97 Dies sind gut
13 % der landwirtschaftlichen Nutzfläche Vorarlbergs exklusive der Alpen. Bis zum
Jahre 1995 wurden diese Prämien ausschließlich aus dem Landesbudget bestritten;
seit dem EU-Beitritt sind die Naturschutzmaßnahmen durch Land, Bund und die EU
kofinanziert.
7.7. Gesetz über Naturschutz und Landschaftsentwicklung 1997
Zusammenführung von
Naturschutzgesetz und
Landschaftsschutzgesetz
Mit dem Gesetz über Naturschutz- und Landschaftsentwicklung wurden 1997 das
Naturschutz- und das Landschaftsschutzgesetz zusammengefasst. Darüber hinaus
wurden auch das Naturhöhlengesetz, das seit 1976 eine landesrechtliche Vorschrift
ist, und die Bestimmungen zur Durchführung des Übereinkommens über den internationalen
Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (Washingtoner
Artenschutzabkommen) aus dem Jahr 1985 in dieses Gesetz integriert (Bußjäger
1997).
Gemäß dem Gesetz über Naturschutz und Landschaftsentwicklung ist jeder einzelne
zu naturverträglichem Verhalten angehalten. Die Erstellung von Inventaren der
Natur und Landschaftsräume Vorarlbergs, überörtliche Entwicklungskonzepte,
Öffentlichkeitsarbeit und Naturschutzberatung „zur Förderung des Verständnisses
des Bürgers für die Erhaltung der natürlichen Lebensräume“ sind im Gesetz
festgelegt. Mit der Durchführungsverordnung 1998 wurde die Vorarlberger
Naturschau zum Erstellen von Roten Listen der gefährdeten Arten Vorarlbergs
verpflichtet. Die Artenschutzbestimmungen wurden auf den Schutz von Mineralien
und Fossilien ausgeweitet und das Aussetzen nicht heimischer Pflanzen und Tiere,
„die das Wirkungsgefüge der Natur oder die Landschaft wesentlich verändern
können“, ohne Bewilligung untersagt – eine Regelung, die vor allem im
Zusammenhang mit invasiven Neophyten und Neozoen von aktueller Bedeutung ist.
Verlust geschützter Lebensräume
Auwälder, Feuchtgebiete und Magerwiesen sind durch das Gesetz geschützt. Dies
konnte jedoch nicht verhindern, dass auch heute noch Verluste dieser gefährdeten
Lebensräume zu verzeichnen sind – beispielsweise für Betriebsansiedlungen. Gemäß
§ 25 Abs 2 sind „im Bereich von landwirtschaftlich genutzten Mooren und
Magerwiesen feuchter und trockener Prägung“ unter anderem
Kulturumwandlungen bewilligungspflichtig. Allerdings werden schleichende
Nutzungsintensivierungen, sofern auf eine Ackerung verzichtet wird, nicht als
Kulturumwandlungen betrachtet.
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nach Unterlagen von Max Albrecht, Amt der Vorarlberger Landesregierung, Abteilung Umweltschutz
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