Broschüre 2004 zum Download (pdf | 1994,28 KB) - H. Wilhelm ...

sollen dieselben Übergangsregelungen gelten (Erwägungsgrund
24 zur VO 1831/2003). Binnen Jahresfrist
soll entschieden sein, ob und inwieweit die einzelnen
Notifizierungsanträge anerkannt werden.
Spekulativer Ausblick – eine sehr persönliche Meinung
Besonders in Kreisen, die bisher mit der Beantragung
einer Zulassung von Futterzusatzstoffen nicht
oder kaum befasst waren, könnte der Eindruck entstanden
sein, dass die neuen Verfahren, die so neu gar
nicht sind, nicht nur Verteuerung in der Antragstellung
sondern auch Knebelung und Fortschrittshemmnis
bedeuten. Wahrscheinlich ist mit einer Übergangszeit
von mindestens acht Jahren zu rechnen, eine Abänderung
der VO in Richtung besserer Praktikabilität
sollte dabei nicht ausgeschlossen werden. Die wissenschaftlichen
Gremien der EFSA, ohnehin überlastet,
werden in der Erarbeitung von Leitlinien auch neue
Verfahrensweisen erproben und finden müssen, Gremien
überschreitend und in frühem Kontakt mit allen
Beteiligten in der Lebensmittelerzeugung. Dies wird
den Prozess der Umsetzung neuen Rechts nicht eben
beschleunigen. Insofern wird das wirklich Neue erst
schrittweise erkennbar werden.
Viele bedauern offensichtlich den Wegfall des nationalen
Berichterstatters, dessen Vorprüfung bisher
manchen Antrag vor der Einreichung entscheidend
verbessern konnte. Andererseits erscheint das neue
Verfahren sehr viel Zeit sparender, insbesondere weil
die manchmal bis zu zwei Jahre dauernde Prüfung
in Ständigen Futtermittelausschuss vor der wissenschaftlichen
Begutachtung durch den SCAN ebenfalls
der Vergangenheit angehören wird.
Unterstellt darf aber auch werden, dass die Mitglieder
der wissenschaftlichen Gremien der EFSA optimistisch
sind, klare und einfache Regeln zu finden,
die ein weiter beschleunigtes Verfahren begünstigen
werden. Wenn die Antragsteller sich dann tatsächlich
mit den Leitlinien auseinander setzen, sodass sie diese
auch kennen und berücksichtigen, kann von dieser
Seite ebenfalls ein wichtiger Beitrag zur schnelleren
Abwicklung von Anträgen geleistet werden.
Alle Beteiligten, Antragsteller und genehmigende
Behörden, beschreiten Neuland; dieses fruchtbar zu
machen, bedarf der gutwilligen Anstrengung aller,
weniger der vorauseilenden Nörgelei.
Fundstellen
Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23.11.1970, ABl. L270 vom 14.12.1970,
S. 1
Richtlinie 87/153/EWG des Rates vom 16.02.1987, ABl. L 64 vom 7.3.1987,
S. 19
Richtlinie 2001/79 EG der Kommission vom 17.9.2001, ABl. L 267 vom
6.10.2001. S. 1
Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments un d der Rates
vom 22.9.2003, ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29
Council and Parliament Directive 2001/18/EC, OJ EC N° L 106 of 17.04.2001,
p. 1.
Council Directive 90/219/EEC, OJ EC N° L 117 of 08.05.1990, p. 1.
Anschrift der Autoren
Universität Leipzig, Veterinärmedizinische Fakultät, An den Tierkliniken 29,
04103 Leipzig
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