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Flexibilisierung der Planung für eine klimawandelgerechte Stadtentwicklung 11oder darauf zu verzichten.StrategischeZielvereinbarungZielvereinbarungen optimieren undergänzen das bestehende planerischeInstrumentarium. Die Bedeutung vonZielvereinbarungen in der räumlichenPlanung besteht allgemein darin, IndikatorenWirksamkeit zu verleihen.Zielvereinbarungen setzen beim Outputan, das heißt bei den gewünschtenZielen, Leistungen und Wirkungen vonMaßnahmen. Sie halten das anzustrebendeErgebnis fest. Während die Zielsetzungvon allen Beteiligten anerkanntwird, besteht hinsichtlich der Mittelwahl(Alternativendiskussion) grundsätzlicheine Dispositionsfreiheit der regionalen/lokalenAkteure.Raumordnerische Verträgeauf stadt- und regionalplanerischerEbene sowie imRahmen von FörderungenStadtKlimaExWoSt-Modellprojekt Syke:"Klima-Tische"PrivatrechtlicheVereinbarungenIn Betracht kommen die Vereinbarungvon Nutzungsrechten (Grunddienstbarkeiten,Baulasten oder Erbbaurechte –siehe auch Kap. 3.7), Verwertungsrechten(Hypothek oder Grundschuld),Erwerbsrechte, Ankauf- bzw. Wiederkaufsrechteoder Formen der Bürgschaftsowie Vertragsklauseln überKontroll- und Sanktionsmöglichkeiten.Je weniger Interesse einVorhabenträger an derErfüllung – vor allem gemeinwohlorientierter–Vertragsinhalte wie Anpassungan den Klimawandelhat, desto wichtiger ist dieAbsicherung von Vertragsinhalten.Formelle InstrumenteAnsatz Kurzbeschreibung Anwendungskontext BeispieleStädtebaulicherVertragAufgrund seiner relativ flexiblen Handhabungin Bezug auf den Regelungsgehaltund Anwendungskontext ist derstädtebauliche Vertrag nach § 11BauGB bei der Gestaltung der klimagerechtenStadtentwicklung ein wichtigesInstrument. Mit der Klimaschutznovelle2011 sind beispielhafte Regelungsgegenständeaus dem Bereich Klimaschutzund Anpassung an den Klimawandelbenannt (§11 Abs. 1 Nr. 4 und5 BauGB).Einsatz erneuerbarerEnergien, Bereitstellungvon Flächen und Einrichtungenals Vorkehrungengegenüber derzeitigen undauch zukünftigen Klimafolgen,Ablöse von Folgekostenfür Infrastruktur, VorkehrungengegenüberKlimafolgen und Ausgleichsmaßnahmen,Verbesserungder baulichtechnischenStandardsMaßnahmenverträge:Vereinbarungen zur Planung und zurBaureifmachung von FlächenVergabe von Klimaanalysen/Modellen;Sicherheitszuschlägefür Retentionsräume;Standortfestlegungenkritischer Infrastrukturen;klimawandelangepasstePflanzlisteKurzfassung BMVBS-Online-Publikation Nr. 16/2013