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Flexibilisierung der Planung für eine klimawandelgerechte Stadtentwicklung 44auch vertragliche Regelungen für ein gemeindliches Informationsmanagements,Aufbereitung von Hitze-Warnsystemen o.ä. zu diskutieren. Des Weiterenlassen sich über die Städtebaulichen Verträge gem. § 11 BauGB hinausaber auch bei der Veräußerung von städtischen Grundstücken zwischenKommune und Grundstückseigentümern weitergehende Vereinbarungen treffen,die klimaschutzwirksame Bestimmungen enthalten.Formelle Instrumente BMVBS-Online-Publikation Nr. 16/2013
Flexibilisierung der Planung für eine klimawandelgerechte Stadtentwicklung 453.2 StadtumbaumaßnahmenSteuerung der klimagerechten Stadtentwicklung im besonderen Städtebaurecht amBeispiel der StadtumbauregelungenDer Umgang mit dem Bestand wird als eine der größten Herausforderungen für denKlimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel gesehen. Mit der im Juli 2011verabschiedeten Novelle des BauGB sollten die Erfordernisse der klimagerechtenStadtentwicklung auch in das besondere Städtebaurecht einbezogen und damit dasgebäudebezogene Fachrecht um ein gebiets- bzw. quartiersbezogenes klimaschützendesRecht ergänzt werden – auch zur Stärkung der Innenentwicklung (DeutscherBundestag 2011b).Weit früher wurde mit der Novellierung des BauGB und der Europarechtsanpassungin 2004 der Tatbestand des Stadtumbaus in das Besondere Städtebaurecht eingefügtund den Gemeinden damit Alternativen zu den bisherigen städtebaulichen Instrumentenzur Bewältigung, zunächst des wohnungswirtschaftlichen Strukturwandelszur Verfügung gestellt. Die Vorschriften zum Stadtumbau umfassen die rechtlichenGrundlagen für die Durchführung von Stadtumbauverfahren, welche sich vorallem zunächst auf konsensuale Regelungen im Umgang mit betroffenen Eigentümernbezogen. So gaben die damals neuen "Regelungen einen rechtlichen Rahmenfür diese Stadtumbau-Maßnahmen einschließlich der dafür erforderlichen Gebietsfestlegung,für die Städtebauförderung und für mögliche Regelungsgegenständestädtebaulicher Verträge" (Bundestransferstelle Stadtumbau West 2007, URL:http://www.brd.nrw.de/planen_bauen/staedtebaufoerderung/service/Programm_Stadtumbau_West_-_Leitfaden_zur_Ausgestaltung_des_Staedtebaufoerderprogramms.pdf).Einleitend muss darauf hingewiesen werden, dass der alleinige Einsatz des Stadtumbaurechtsnach §171a-d BauGB i.d.R. dann geeignet <strong>ist</strong>, wenn kooperationswilligeund -fähige Eigentümer in der Gebietskulisse vorherrschen (Schmidt-Eichstaedt 2007).In vielen anderen Konstellationen sollte der Einsatz des Stadtumbaurechts kombiniertwerden mit den Instrumenten des Sanierungsrechtes, im Einzelfall sogar mitder städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme oder auch mit Maßnahmen der SozialenStadt nach § 171e BauGB (Mitschang 2012).Gemäß § 171a Abs. 2 BauGB sind Stadtumbaumaßnahmen "Maßnahmen, durch diein von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten Anpassungenzur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen vorgenommen werden.Erhebliche städtebauliche Funktionsverluste liegen insbesondere vor, wenn eindauerhaftes Überangebot an baulichen Anlagen für bestimmte Nutzungen, namentlichfür Wohnzwecke, besteht oder zu erwarten <strong>ist</strong>, oder wenn die allgemeinen Anforderungenan den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel nicht erfülltwerden" (§ 171a Abs. 2 BauGB). Hilfreich zur Ermittlung der städtebaulich zugewie-Formelle Instrumente BMVBS-Online-Publikation Nr. 16/2013
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