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Flexibilisierung der Planung für eine klimawandelgerechte Stadtentwicklung 30Abbildung 2: Einstufung wachstumsabhängiger FNP Darstellungen, (hellblau) ohne Einstufung, (dunkelblau) langfristigeEntwicklung, (violett) strategische BauflächenreserveDie laufende Beobachtung der Bedarfsentwicklung sowie teilräumliche und sektoraleEntwicklungsplanungen zeigen außerdem weitere Bereiche auf, in denen hinsichtlichder geplanten Art der Flächennutzung, der Prioritäten der Flächeninanspruchnahmeoder des Einsatzes von Instrumenten der Planverwirklichung eine Überprüfungerfolgen sollte. Zurzeit lassen sich dabei u. a. die folgenden für die Flächennutzungsplanungrelevanten Handlungsfelder bestimmen:• Große neue Wohnungsbaustandorte werden im Flächennutzungsplan alslangfristige Reserve für unvorhersehbare Entwicklungen vorgehalten.• Die im Flächennutzungsplan dargestellten Standorte für Gemeinbedarfseinrichtungenwerden im Rahmen teilräumlicher oder sektoraler Planungen regelmäßigüberprüft.(Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 2009)Verfahren BMVBS-Online-Publikation Nr. 16/2013
Flexibilisierung der Planung für eine klimawandelgerechte Stadtentwicklung 312.2 Strategische Zielvereinbarungen als innovativer SteuerungsansatzIm Folgenden wird ein Steuerungsansatz aufgegriffen, der bereits im Rahmen derKlimaMORO Modellprojektforschung für die regionale Ebene vorgestellt worden ist(BMVBS2010). Zielvereinbarungen eignen sich jedoch nicht nur für regionalgovernance,sondern sind auch im Bereich kommunaler Klimaanpassungskonzeptesinnvoll, wenn es um eine Operationalisierung eines zivilgesellschaftlichen Diskursesgeht, in dessen Rahmen die Beiträge der beteiligten Akteure aufeinander abzustimmensind.Dafür liegen zwar bislang in Deutschland keine konkreten Anwendungsbeispiele vor,lassen sich jedoch im europäischen Ausland sehr wohl Belege finden (Greiving, Fleischhauer2012). So besteht in Großbritannien mit dem National Performance Indicator N188 for Local Authorities and Local Authority Partnerships ein entsprechender output-orientierterAnsatz, der Kommunen dazu anhält, quantifizierbare Ziele zur Verringerungvon Sensitivitäten und dem Aufbau von Anpassungskapazitäten zu formulieren.Die Zielerreichung wird von der Nationalregierung überprüft. In Frankreichwird regelmäßig die Vergabe von raumwirksamen Fördermitteln der Zentralregierungan die Departements an derartige Zielvereinbarungen geknüpft.Die Bedeutung von Zielvereinbarungen in der räumlichen Planung wird von Mülleraber auch für Deutschland herausgestellt (Müller 2004). Sie seien erforderlich, um Indikatoren(z. B. zur Operationalisierung von nachhaltiger Raumentwicklung) Wirksamkeitzu verleihen. Demnach seien Zielvereinbarungen zwischen den die Raumentwicklungbeeinflussenden Akteuren abzuschließen. Die vorhandenen Raumordnungspläneerfüllen diese Funktion nur sehr begrenzt, da sie Prioritäten nur sehrallgemein bestimmen und Maßnahmen bzw. Prioritäten zu ihrer Umsetzung nichtunmittelbar festlegen und Private nur sehr eingeschränkt binden. Demzufolge seieninsbesondere raumordnerische Verträge 3 eine sinnvolle Ergänzung, weil sie eineverbindliche Erfolgsmessung planerischen Handels ermöglichen (ebd.). Dergestaltkommen Zielvereinbarungen regelmäßig auch im Rahmen von ExWoSt- und MORO-Vorhaben zwischen den Vorhabenträgern BBSR/BMVBS einerseits und den gefördertenStädten bzw. Regionen anderseits zum Einsatz (BBR 2006).Der Abschluss von Zielvereinbarungen entspricht dem Grundgedanken einer Leistungsvereinbarung,verbunden mit quantifizierten Wirkungs- und Leistungsvorgaben,an die Stelle der gegenwärtigen Förderung von Einzelprojekten zu setzen.3Ein raumordnerischer Vertrag ist ein Instrument der Abstimmung und des Interessensausgleichs in Bezug aufraumordnerische Erfordernisse zwischen dem Land und einer oder mehreren Kommunen oder zwischen verschiedenenGemeinden. Raumordnerische Verträge dienen dazu, im Einklang mit den Interessen der Gemeindeneine verbindliche Grundlage für die Vorbereitung und Verwirklichung von Raumordnungsplänen und RegionalenEntwicklungskonzepten zu schaffen (http://www.arl-net.de/lexica/de/raumordnerischervertrag?lang=en).Verfahren BMVBS-Online-Publikation Nr. 16/2013
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