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Flexibilisierung der Planung für eine klimawandelgerechte Stadtentwicklung 47Städtebaurechts wie etwa die Stadtumbaumaßnahmen, wo die Exposition gegenüberNaturgefahren ein Kriterium für den Rückbau bzw. die bauliche Ertüchtigungbestehender Anlagen sein sollte.Am 26.04.2013 hat der Bundestag das Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklungin den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechtsverabschiedet (Deutscher Bundestag 2012b) und an die zuständigen Ausschüsse zur Beratungüberwiesen. In der Städtebaurechtsnovelle 2012 <strong>ist</strong> vorgesehen, Klimaanpassungserfordernissein das städtebauliche Sanierungsrecht zu integrieren. Demnachkönnen städtebauliche Missstände auch dann vorliegen, wenn die vorhandene Bebauungund Versorgungseinrichtungen eines Gebietes den Anforderungen an dieAnpassung an den Klimawandel nicht erfüllen (Stüer 2012).Anhaltende wirtschaftliche Schwäche, hohe Arbeitslosigkeit, wachsende Kassenkredite,Schrumpfung der Bevölkerung, Wohnungsleerstände und strukturelle Defizitein städtischen Quartieren und ganzen Städten, aber auch Wachstum von Citybereichendurch "Flucht in Betongold" kennzeichnen die Vielfalt der Herausforderungenund damit das "Gesicht" betroffener Städte. Im Jahr 2011 unterstützte der Bund imProgramm "Stadtumbau West" insgesamt 430 Fördermaßnahmen in 401 Kommunen.Im Programm "Stadtumbau Ost" waren es 442 Kommunen (Deutscher Bundestag2012a). Die hohe Relevanz von Fragen des Stadtumbaus auch im Kontext einer integriertenBetrachtung von Anpassung an den Klimawandel, Klimaschutz und demografischerWandel widmet sich, die ebenfalls im Rahmen des Forschungsschwerpunktes"StadtKlimaExWoSt-Urbane Strategien im Klimawandel" erarbeitete Expertise"Alles im Wandel: Demografische und klimatische Veränderungen im Kontextder integrierten Stadtentwicklung" (erscheint voraussichtlich im Herbst 2013).Der Stadtumbau <strong>ist</strong> damit das zentrale Instrument zum Umbau und Umgestaltungder vorhandenen Siedlungsgebiete. Klimaschutz und Anpassung treten neben diebisherigen Ziele der Anpassung an die demografische Entwicklung und die wirtschaftsstrukturellenUmbrüche. Das zentrale Instrument innerhalb des Stadtumbauprozesses,welches die integrierte Problemanalyse und Strategieentwicklung derunterschiedlichen Herausforderung zusammen, <strong>ist</strong> das integrierte Stadtentwicklungskonzept(siehe Kap 4.1).Anwendung weiterer Instrumente im Kontext des Stadtumbaus:§ 24 Allgemeines Vorkaufsrecht: Der Gemeinde steht ein Vorkaufsrecht beimKauf von Grundstücken im Geltungsbereich einer Satzung zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmendes Stadtumbaus und einer Erhaltungssatzung (§ 24 Abs. 1.Nr. 4 BauGB) zu.Vertragliche "Zwischenlösungen": Explizit wird § 171 Abs. Nr. 6 BauGB die Optionfür eine vertragliche Zwischennutzung freigelegter Flächen eröffnet. Das mitFormelle Instrumente BMVBS-Online-Publikation Nr. 16/2013

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