5 Jahre - Landesinitiative StadtBauKultur NRW

Erster Konvent der Baukultur
Einen Höhepunkt erlebte die Bundesinitiative – auch in ihrer Wahrnehmung
in der Öffentlichkeit – im April 2003, als in Bonn der erste Konvent der Baukultur
stattfand. Rund 800 Personen aus allen für das öffentliche und private
Bauen wesentlichen Bereichen waren in Bonn vertreten. Im Vordergrund
standen dabei die Preisträger wichtiger bundesweit ausgelobter Preise auf
dem Gebiet der Architektur, des Ingenieurbaus und der Stadtplanung.
Die Teilnehmer des Konvents berieten intensiv über die Perspektive der
Planung und Architektur in Deutschland und unterstützten die Idee einer
bundesweiten Stiftung für die Anliegen der Baukultur ganz entscheidend.
Die in dieser Zusammensetzung wohl einmalige Versammlung von Experten
und Erfahrungsträgern aus allen Ebenen und Bereichen des Planens und
Bauens hob auch der damalige Bundespräsident, Johannes Rau, in seiner
Eröffnungsrede hervor. Um ein Interesse dafür zu wecken und ein Bewusstsein
zu schaffen, wie sehr Gebäude und die Gestaltung von öffentlichen
Räumen das Gesicht unserer Städte und unser Zusammenleben beeinflussen,
sei es wichtig, „… möglichst viele von denen zu erreichen, die mit Bauen
zu tun haben, mit dem Entwerfen und dem Planen, mit dem Bauen und
dem Verkaufen, mit dem Mieten und dem Kaufen. Der Konvent der Baukultur
kann und soll dafür ein wichtiger Ideen- und Impulsgeber werden.“
Die große Resonanz auf den Konvent bei Teilnehmern, Medien und in der
Öffentlichkeit hat gezeigt, dass eine solche „Vollversammlung“ nicht nur
sinnvoll, sondern auch erforderlich ist, um Erfahrungen aus allen Disziplinen
in den baukulturellen Diskurs einzubringen.
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Bundesstiftung Baukultur
Wesentliches Ziel der Bundesinitiative war es auch, den von
ihr eingeleiteten Dialog über Baukultur in Deutschland zu
institutionalisieren und zu verstetigen. Die Idee einer Bundesstiftung
hat sich dabei frühzeitig herausgebildet und ist von
allen Beteiligten nachhaltig unterstützt worden.
Als bundesweite Kommunikationsplattform sollte die Stiftung
das Bewusstsein für Baukultur bei Bauschaffenden und
in der Bevölkerung stärken und die Qualität des Bau- und
Planungswesens in Deutschland national wie international
besser herausstellen. Mit dieser Zweckbestimmung hätte die
Stiftung nicht nur an vergleichbare europäische Entwicklungen
anknüpfen, sondern auch die auf Länder- und Gemeindeebene
vorhandenen Institutionen und Aktivitäten im
Bereich der Baukultur ergänzen können.
Im Dezember 2004 hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf
des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
(BMVBW) zur Errichtung einer Bundesstiftung
Baukultur beschlossen und in die parlamentarische Beratung
eingebracht. Zuvor hatte das BMVBW die haushaltsrechtlichen
Voraussetzungen für eine Anschubfinanzierung der
Stiftung durch den Bund mit rd. 5,25 Mio. Euro im Zeitraum
2005 bis 2008 geschaffen. Der Deutsche Bundestag hat das
Stiftungsgesetz in seinen Ausschüssen intensiv beraten und
am 12. Mai 2005 über alle Fraktionsgrenzen hinweg einhellig
verabschiedet.
Trotz dieses überzeugenden Votums und obgleich auch der
Bundesrat die Notwendigkeit, die Baukultur in Deutschland
zu fördern, ausdrücklich anerkannt hat, ist das Stiftungsgesetz
zunächst am Widerstand der Länderkammer gescheitert.
Trotz intensiver Vermittlungsbemühungen der Bundesregierung
hat der unionsgeführte Vermittlungsausschuss die
Beratungen zum Stiftungsgesetz mehrfach vertagt.
Die Haltung des Bundesrates ist in der Sache nicht nachvollziehbar
und wird im Lichte der aktuellen Ereignisse nach der
Bundestagsneuwahl neu betrachtet werden. Baukultur ist
entgegen der bisherigen Auffassung des Bundesrates eben
nicht nur der Ausdruck „künstlerischen Schaffens“, sondern
resultiert aus der Summe aller Aspekte des Planens und
Bauens. Die Bundesstiftung wird sich auf Instrumente mit
bundesweiter oder internationaler Ausstrahlung beschränken
und eine enge Kooperation mit den auf Länder- und
Gemeindeebene vorhandenen Institutionen und Akteuren
suchen. Es ist davon auszugehen, dass die Bundesstiftung
Baukultur sich bald konstituieren wird.