Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit

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158 Soziales Entschädigungsrecht
(3) Truppenärztliche Behandlungen bei der Bundeswehr umfassen alle diagnostischen,
therapeutischen und prophylaktischen Maßnahmen – einschließlich
Operationen und anderer Eingriffe –, sofern sie im Rahmen der
unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung durchgeführt oder veranlasst
(z.B. in Einrichtungen außerhalb der Bundeswehr) wurden.
46 Ursächlicher Zusammenhang zwischen Schädigung
und Tod
(1) Der Tod ist die Folge einer Schädigung, wenn er durch sie verursacht
worden ist.
(2) Wenn ein Beschädigter an einem Leiden stirbt, das als Folge einer
Schädigung rechtsverbindlich anerkannt und für das ihm im Zeitpunkt des
Todes Rente zuerkannt war, d.h. wenn die anerkannte Gesundheitsstörung
den Tod verursacht hat, gilt der Tod stets als Schädigungsfolge (Rechtsvermutung).
Diese Rechtsvermutung erlaubt es dem Gutachter seine
Stellungnahme auf die Frage des ursächlichen Zusammenhanges zwischen
Tod und anerkannter Schädigungsfolge zu beschränken. Eine nochmalige
Stellungnahme zur Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhanges
zwischen Dienst und anerkannter Schädigungsfolge erübrigt sich daher, es
sei denn, dass Umstände bekannt werden, die auf eine zweifelsfreie Unrichtigkeit
des bisherigen Anerkenntnisses (siehe Nummer 25 Absatz 3) hinweisen.
(3) Stirbt ein Beschädigter an einem im Sinne der Verschlimmerung anerkannten
Leiden, so trifft die Rechtsvermutung zu, wenn die schädigungsbedingte
Verschlimmerung für den Tod ursächlich gewesen ist. Ob dies der
Fall war, bedarf einer Prüfung unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse
des Einzelfalles und unter Wertung der mitwirkenden, nicht
schädigungsbedingten Umstände. Die Höhe der für den Verschlimmerungsanteil
anerkannten MdE gibt dabei nicht den Ausschlag, vielmehr sind die
tatsächlichen gesundheitlichen Verhältnisse im Zeitpunkt des Todes für die
Beurteilung maßgebend.
(4) Haben zum Tod mehrere Leiden beigetragen, die nicht alle Schädigungsfolgen
sind, dann ist unter Anwendung des versorgungsrechtlichen Ursachenbegriffs
(siehe Nummer 36) zu prüfen, ob die Schädigungsfolgen zumindest
eine annähernd gleichwertige Bedeutung für den Eintritt des
Todes hatten.
In seltenen Fällen kann bei dieser Beurteilung auch der Zeitpunkt des Todes
eine wichtige Rolle spielen, und zwar dann, wenn neben den Schädigungs-