Download als PDF (2,7 MB) - WBGU

1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
6.2 Strategien
Strategie bedeutet der grundsätzliche Ansatz, der eine gegebene Menge von
Instrumenten charakterisiert (OECD 2004). Unterschieden wird zwischen
interventionistischen und marktlichen Strategien, sektoralen und ganzheitlichen
Strategien sowie struktur-, niveau- und wirkungsbezogenen Strategien (Rehbinder
2007).
Im Hinblick auf die erste Unterscheidung lässt sich feststellen, dass sich in den letzten
zwei Dekaden Marktstrategien stärker ausgebreitet haben, dass sie sich bei näherem
Besehen aber häufig als recht interventionistisch herausgestellt haben, weil die künstlich
geschaffenen Märkte ordnungsrechtlich nachgesteuert werden müssen, und dass das
Ordungsrecht in vielen Bereichen weiterhin dominiert. Insgesamt sind allenthalben
Mischungen marktlicher und interventionistischer Ansätze festzustellen, so dass sich die
trennende Analsyse beider nicht als besonders fruchtbar erweist.
Die zweite Unterscheidung wirft die Frage auf, ob einzelne sektorale Maßnahmen in
Gesamtplanungen zusammengeführt werden sollten. Die Frage ist eher von
rechtstechnischer Bedeutung und soll hier nicht weiter vertieft werden.
Bedeutsamer ist dagegen die dritte Unterscheidung. Wenn beschleunigt gehandelt
werden muss, sind strukturbezogene Strategien besonders interessant. Sie haben
potentiell große Effekte, weil sie nicht das einzelne Verhalten korrigieren, sondern
erreichen können, dass das korrekturbedürftige Verhalten gar nicht erst auftritt. Das
Umweltrecht hat sie bisher kaum entdeckt (Rehbinder 2007, 208), aber es lohnt sich, sie
näher in den Blick zu nehmen. Ein prominentes Beispiel hierfür ist der motorisierte
Individualverkehr (MIV). Er ist unter vielfältigen Gesichtspunkten - der Gesundheit, der
Lebensqualität, der Natur, des Landschaftsverbrauchs und nicht zuletzt des Klimas -
schädlich (zusammenfassend SRU 2005) und kommt für diese sozialen Kosten nicht auf
(Bundesamt für Raumentwicklung 2008). Eine niveaubezogene Strategie, die ihn
umweltverträglich zu machen versucht, ist zum Scheitern verurteilt, weil sie nur zu
Problemverschiebungen führt: die Verlagerung der Durchgangsstraße in eine
Umgehungstrasse verbraucht Landschaft, Tempo 30 reduziert Unfallgefahren, erhöht
33