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Einen wesentlichen Beitrag zur Aufdeckung von Problemen bei der Integration von
Umwelt- und Klimaschutzaspekten sowie zur Initiierung von notwendigen Lernprozessen
könnte auch weiterhin die von der Weltbank 1973 aufgestellte unabhängige Expertengruppe
aufgrund ihres weitreichenden Mandats 10 spielen. Die Akzeptanz von
Verbesserungsvorschlägen, die von einer Weltbank-internen Evaluierungsinstanz erarbeitet
worden sind, dürfte höher sein als bei einer von externen Akteuren – beispielsweise Umwelt-
NGOs – vorgebrachten Kritik.
1.2 Die Umweltintegration in der Welthandelsorganisation (WTO)
1.2.1 Die Institutionalisierung des Umweltschutzes in der WTO
Die Welthandelsorganisation (WTO) wurde 1995 im Rahmen der Uruguay-Runde des
Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT-Abkommen) gegründet. Ziel der WTO ist
eine weltweite Handelsliberalisierung, die durch Prinzipien wie die Meistbegünstigung, die
Inländerbehandlung, das Verbot von mengenmäßigen Beschränkungen und die Verhinderung
einer Diskriminierung von Handelspartnern erreicht werden soll (Rittberger/Zangl 1995: 183-
191). In der WTO-Präambel heißt es, dass die Mitgliedstaaten ihre Handelsbeziehungen mit
den Zielen einer nachhaltigen Entwicklung in Einklang bringen und den Umweltschutz
fördern sollen (Tarasofsky 1999: 486).
Nachfolgend wird untersucht, welche institutionellen Veränderungen sich in der
Welthandelsorganisation hinsichtlich des Umweltschutzes beobachten lassen. Diese Analyse
ergänzt eine Untersuchung des WBGU zum Verhältnis von Handelsrecht und internationalen
Umweltstandards, die aufzeigt, inwiefern eine Berücksichtigung von Umweltbelangen durch
Ausnahmevorschriften des GATT-Abkommens möglich ist und danach fragt, welche
Möglichkeiten bestehen, Umweltaspekte in die Welthandelsordnung zu integrieren (WBGU
2001: 113-120). 11
Nach wie vor ist politisch umstritten, wie das Verhältnis zwischen Welthandelsordnung
und multilateralen Umweltabkommen eindeutig geregelt werden soll und auch die
Politikwissenschaft hat diese Fragestellung aufgegriffen (vgl. Gehring 2007; Oberthür 2009).
Die Verhandlungen über Handel und Umwelt sind Bestandteil der Doha-Entwicklungsagenda,
10
Siehe zum Mandat der Evaluierungsgruppe unter: >http://siteresources.worldbank.org/EXTOED/Resources/ieg_brochure.pdf