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6.3 Instrumente
Im Hinblick auf die Instrumente des Umweltschutzes gibt es unterschiedliche
Möglichkeiten der Kategorisierung. Stellt man, wie es in unserem Zusammenhang als
nützlich erscheint, auf die unterschiedlichen Wirkungsmechanismen ab, so lassen sich
mit Rehbinder (2007) sechs Gruppen unterscheiden:
- direkte Verhaltenssteuerung durch Grenzwerte, Gebote, Verbote,
Erlaubnisvorbehalte etc.
- indirekte Verhaltenssteuerung durch Lenkungsabgaben, handelbare
Emissionsberechtigungen, etc.
- weiche Instrumente wie Selbstverpflichtungen, informelle Absprachen, Pflichten zur
Selbstüberwachung, organisatorische Vorkehrungen
- Umweltnutzungsentgelte wie Abwasserabgaben, Ausgleichsabgaben im Naturschutz
- Planerische Maßnahmen in Gestalt von integrierter Planung, Sektorplanung und
Projektplanung
- staatliche Eigenvornahme wie Kläranlagen, Abfalldeponien etc.
Wie oben gesagt, dominiert im Klimaschutzrecht der Instrumentenmix. Zum Teil sind
auch sehr innovative Instrumente ausprobiert worden. Im Folgenden soll nur ein
Überblick über ausgewählte Instrumente gegeben werden, und zwar zum einen unter
dem Gesichtspunkt ihrer Effektivität und Effizienz, zum anderen unter dem
Gesichtspunkt der Vermeidung von Konflikten mit konkurrierenden legitimen Zielen.
Weitere Bewertungskriterien, die hier nicht weiterverfolgt werden können, sind die
Klimaeffizienz, dh das Postulat, dass das gewählte Mittel nicht mehr Klimaschäden
anrichtet als es vermeidet, und die Umweltverträglichkeit (dh dass das gewählte Mittel
nicht erhebliche Luft-, Boden- oder Gewässerverschmutzung verursacht).
a) Instrumente und ihre Effektivität und Effizienz
Zum Beispiel wird Energieeffizienz und - einsparung mit einer traditionellen Mischung
von direkter Verhaltenssteuerung (zB Standards für Wärmedämmung, Anschluss- und
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