14.04.2013 Aufrufe

Download als PDF (2,7 MB) - WBGU

Download als PDF (2,7 MB) - WBGU

Download als PDF (2,7 MB) - WBGU

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

die 2001 von der vierten WTO Ministerkonferenz angenommen wurde. Diesbezügliche<br />

Hauptthemen der Verhandlungen sind seither das Verhältnis zwischen WTO-Regelungen und<br />

multilateralen Umweltabkommen und die Zusammenarbeit zwischen WTO und den<br />

Sekretariaten der multilateralen Umweltabkommen sowie die Abschaffung von tarifären und<br />

nichttarifären Handelshemmnissen bei Umweltgütern und Dienstleistungen. In der Doha-<br />

Erklärung wird eine verstärkte Integration von Umweltbelangen in die WTO selbst sowie in<br />

die internationale Verhandlungsrunde gefordert (Ehling 2006: 446). Als „principal<br />

demandeur“ von WTO-Verhandlungen über Umweltfragen hat sich die EU, unterstützt von<br />

Japan, Norwegen und der Schweiz, nachdrücklich dafür eingesetzt, dass dieser<br />

Themenbereich in die Doha-Ministererklärung aufgenommen wurde (International Centre for<br />

Trade and Sustainable Development 2003: 1).<br />

Bereits 1971 12 wurde auf Beschluss des GATT-Ministerrates die so genannte „EMIT-<br />

Gruppe“ (Group on Environmental Measures and International Trade) ins Leben gerufen, die<br />

allen GATT-Unterzeichnerstaaten offenstand. Der Ministerrat legte fest, dass die Gruppe nur<br />

auf Beschluss der GATT-Mitglieder zusammenkommen sollte. Dies geschah jedoch erst 1991<br />

auf Anfrage der EFTA-Staaten, 13 die sich auf die bevorstehende UN-Konferenz über Umwelt<br />

und Entwicklung bezogen, zu dem das GATT einen Beitrag leisten sollte. Auf der<br />

konstituierenden Sitzung wurde beschlossen, dass die Gruppe von nun an regelmäßig<br />

zusammentreffen sollte (Pfahl 2000: 156). Tatsächlich tagte die EMIT-Gruppe in ihrem 20-<br />

jährigen Bestehen nicht ein einziges Mal (Senti 2007: 34).<br />

1994 wurde im Anschluss an die Uruguay-Handelsrunde (1986-1994) der Ausschuss für<br />

Handel und Umwelt (Committee on Trade and Environment, CTE) durch die<br />

Ministerentscheidung zum Themenbereich „Handel und Umwelt“ gegründet. Der CTE steht<br />

allen WTO-Mitgliedstaaten sowie einigen internationalen Organisationen offen, denen<br />

Beobachterrechte zugesprochen wurden (hierzu zählen beispielsweise das UN-<br />

Umweltprogramm und das UN-Klimarahmenabkommen, die Welternährungsorganisation, die<br />

Weltbank). 14 NGOs haben hingegen keinen Zugang zu diesem Forum 15 . Anders <strong>als</strong> die<br />

Umweltabteilung der Weltbank gehört der CTE nicht zum WTO-Sekretariat, sondern bildet<br />

eine eigenständige Organisationseinheit innerhalb der WTO und stellt eine Schnittstelle<br />

12 Für die historische Entwicklung des Ausschusses für Handel und Umwelt siehe unter:<br />

>http://www.wto.org/english/tratop_e/envir_e/wrk_committee_e.htmhttp://www.wto.org/english/tratop_e/envir_e/wrk_committee_e.htm

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!