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2.4 Kosten-Nutzen-Analyse Die Kosten-Nutzen-Analyse ist das umfassendste Verfahren zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Anders als bei den einzelwirtschaftlichen Verfahren findet im allgemeinen eine gesamtwirtschaftliche Betrachtung statt, d. h., alle positiven wie negativen Wirkungen der Maßnahme sind in Ansatz zu bringen, unabhängig davon, wo und bei wem sie anfallen. Je nach dem Grad der Erfaßbarkeit und der Möglichkeit zur Monetarisierung lassen sich die aufzunehmenden Positionen gliedern in: direkte Kosten/Nutzen, die auf Grund verfügbarer Marktpreise direkt ermittelbar sind (z. B. die Investitionskosten beim Autobahnbau), indirekte Kosten/Nutzen, die erst über Vergleichsabschätzungen monetär zu ermitteln sind (z. B. die Lärmbelästigung durch eine Autobahn) und nicht-monetarisierbare Kosten/Nutzen, die über eine Vorteils-/Nachteilsdarstellung oder eine Nutzwertanalyse zu bewerten sind (z. B. Veränderung des Landschaftsbildes). Zeitlich unterschiedlich anfallende Kosten und Nutzen sind durch die Rechnung mit Kapitalwerten bzw. Annuitäten (siehe Nr. 2.2) zu berücksichtigen; der Kalkulationszinssatz wird in der Regel mit 3 bis 4 v. H. angesetzt. Voraussetzung für den Einsatz der Kosten-Nutzen-Analyse ist eine für den Fachbereich spezifizierte Vorgabe, welche die Ziele, die zu erfassenden Maßnahmewirkungen, Bewertungsmaßstäbe usw. enthält, um die Erstellung einer Kosten- Nutzen-Analyse zu vereinfachen und eine übergreifende Vergleichbarkeit im Fachbereich sicherzustellen. Die Entwicklung dieser spezifischen Vorgaben ist Aufgabe der jeweiligen Fachbereiche. 3. Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zur Erfolgskontrolle Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zur begleitenden und abschließenden Erfolgskontrolle überprüfen, ob die mit der Maßnahme verbundenen Ziele durch die Maßnahme erreicht wurden (Zielerreichungskontrolle und Wirkungskontrolle), die Maßnahme insgesamt wirtschaftlich war (Wirtschaftlichkeitskontrolle). Ausgangspunkt für die Zielerreichungskontrolle und Wirkungskontrolle sind die in der Planung festgelegten Ziele der Maßnahme, die möglichst präzise an Hand von Kennziffern, Indikatoren o. ä. zu beschreiben sind (z. B. Bearbeitungszeit je Vorgang usw.). Diese Vorgaben sind mit den tatsächlich erreichten Werten zu vergleichen. Soweit die Nutzwertanalyse in der Planung angewandt wurde, kann die Gegenüberstellung des geplanten und des erreichten Nutzwertes erfolgen. Ausgangspunkt für die Wirtschaftlichkeitskontrolle ist die Kostenvergleichsrechnung oder Kapitalwertberechnung der Planungsphase, die mit den tatsächlichen Daten erneut durchzurechnen ist. Hierdurch entstehen die Vergleichsmöglichkeiten zwischen den ursprünglichen Planungswerten der Maßnahme und den aktuellen Werten (Plan alt-Ist neu) und ggf. den alten Ist-Werten und den aktuellen Werten (Ist alt-Ist neu). Das Gesamtergebnis ist als Soll-IstVergleich festzuhalten. Wesentliche Abweichungen sind zu erläutern. Bei begleitenden Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sind ggf. gegensteuernde Maßnahmen zu ergreifen. 3.1 Kostenvergleichsrechnung Mittels der Kostenvergleichsrechnung wird die in der Planungsphase ermittelte Wirtschaftlichkeit der Maßnahme überprüft. Der Ablauf entspricht dem Ablauf der Planungsphase: a) Erfassung der laufenden jährlichen Kosten Es sind die tatsächlichen laufenden Kosten einzutragen. Soweit mit Pauschalen gearbeitet wurde, sind zwecks Vergleichbarkeit die zum Zeitpunkt der Planung gültigen Pauschalsätze zu benutzen. b) Erfassung der Einmalkosten Die Einmalkosten sind wiederum als kalkulatorische Abschreibungen in jährliche Kosten umzusetzen. Soweit erforderlich, wird die in der Planung angenommene Nutzungsdauer den tatsächlichen Verhältnissen angepaßt. Für die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen ist mit dem Kalkulationszinssatz der Planungsphase zu arbeiten. c) Ergebnisermittlung Das rechnerische Ergebnis ist festzuhalten, und die aufgetretenen Abweichungen sind zu erläutern. Soweit in der Planung Durchschnittspreise für Leistungseinheiten berechnet wurden, sind diese an Hand der tatsächlichen Fallzahlen nachzukalkulieren. Zur Berechnung wird das Schema der Planung um eine Spalte für die aktuellen Ist Zahlen erweitert. Die in der Planung gewählte Gliederung der Positionen ist beizubehalten, zusätzliche Positionen sind bei den betreffenden Kostenarten ggf. aufzunehmen. Seite 3 von 228 F:\USER\PRESSE\Internet\Arbeit\MF_VV-LHO.doc
Schema 7: Erfolgskontrolle an Hand der Kostenvergleichsrechnung Kostenarten Kosten in DM pro Jahr Ist alt Plan (Neube- Ist neu schaffung) 1. Personalkosten 2. Sachkosten 3. Kalkulatorische Kosten 3.1 Kalkulatorische Abschreibung (30 000 DM/5 Jahre Nutzung) 26 600 4 000 10 000 6 000 6 000 12 000 5 000 6 000 3.2 Kalkulatorische Zinsen (bei 7 v. H. Kalkulationszinssatz von 30 000 DM/2) 4. Gemeinkosten Summe (Nrn. 1 bis 4) 2 000 32 600 1 050 2 000 25 050 1 050 2 000 26 050 Ergebnis: Von der geplanten Ersparnis in Höhe von 7550 DM konnten auf Grund der höheren Personalkosten lediglich 6550 DM (88 v. H.) realisiert werden Seite 4 von 228 F:\USER\PRESSE\Internet\Arbeit\MF_VV-LHO.doc
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Ausführung des Haushaltsplans § 3
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Muster zur VV Nr. 8.1 zu § 34 LHO
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§ 34 a Kassenverstärkungskredite
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(2) Absatz 1 gilt auch für Maßnah
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§ 38 Verpflichtungsermächtigungen
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Dienststelle Haushaltsüberwachungs
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___________ 19___ (Dienststelle) au
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Zustimmung des Landtages getroffen
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2.5 Liegt der zu fördernde Zweck a
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5.2.7 Besonderheiten hinsichtlich d
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11.1.2 die Zuwendung nach den Angab
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Anlage 1 (zu VV Nr. 5.1 zu § 44 LH
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Anlage 2 (zu VV Nr. 5.1 zu § 44 LH
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6.10 Darf der Zuwendungsempfänger
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3.4.2 den Umfang der zuwendungsfäh
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8.6 Wird die Zuwendung nicht innerh
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Anlage (zu VV-Gk Nr. 5.1 zu § 44 L
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Anlage (zur VV/VV-Gk Nr. 6 zu § 44
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zu § 44 LHO nicht übersteigt. (si
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§ 45 Sachliche und zeitliche Bindu
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Einzelplan __________ Nachweisung
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2. Beamte und Richter, die entbehrl
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Vorkarte zur Planstellen-/Stellenbe
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§ 50 Umsetzung von Mitteln und Ste
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2.1 Verdingungsordnung für Bauleis
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spruchsgegner eine besondere Härte
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3.10.1 im Zeitpunkt der Zahlung ode
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(2) 1 In Verwahrung darf eine Einza
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(1) 1 Grundstücke im Eigentum des
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hinaus ist unabhängig von der Wert
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§ 65 Beteiligung an privatrechtlic
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§ 68 Zuständigkeitsregelungen (1)
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oder vergleichbare Unterlassungen i
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„Wir haben bei unserer Prüfung a
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Es werden folgende Begriffserläute
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35. Empfangsberechtigter: die in de
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72. Schalter: die besonders kenntli
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§ 70 Zahlungen 1 Zahlungen dürfen
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Erster Abschnitt: Arten und Form de
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6.4 Sind Zinsen von der Kasse zu be
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Die Bescheinigungen der sachlichen
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26. Änderungsanordnungen 26.1 Sind
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der Zahlung anzugeben ist. Den Zahl
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42.2 Einzahlungen, die durch Übers
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Dritter Unterabschnitt: Gemeinsame
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61. Ablieferung Die Landeskasse hat
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4. Quittung 4.1 Werden Einzahlungen
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Behandlung nachgemachter, verfälsc
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§ 71 Buchführung (1) 1 Über Zahl
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4.1.2 die Vorbücher zum Hauptzeitb
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11.3 Bei jeder Buchung einer Zahlun
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18.8 Der Beamte oder der Angestellt
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25.6 Werden andere Sachbücher (Nr.
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6.1 Die Stellen, bei denen die Unte
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Vergleich mit den entsprechenden Su
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satzkarte oder in anderer geeignete
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Obergruppe Gruppe Untergruppe Bezei
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§ 74 Buchführung bei Landesbetrie
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Ordnet der Kassenleiter die Führun
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3. Zeitpunkt, Anordnung und Umfang
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Dritter Abschnitt: Zahlstellenprüf
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Werden Sachbücher (Nr. 4.2 zu § 7
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4.4 Die Landeshauptkasse hat nach W
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12.2 Im Sachgebiet Buchführung sin
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Nr. 1 Bezeichnung Nr. 2 Aufgaben Nr
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8.5 Beim Tagesabschluß darf der Za
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und nicht von einer Kasse oder eine
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Inhalt Seite 102 von 228 F:\USER\PR
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§ 80 Rechnungslegung (1) 1 Die zus
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6.4 Werden die Abschlagsauszahlunge
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§ 85 Übersichten zur Haushaltsrec
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(2) Dem Landesrechnungshof und sein
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3. Vorprüfung durch Stellen außer
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Wirtschaftsplan 1 Juristische Perso
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8. die in Gesetzen enthaltenen Vors
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