VV-LHO - TU Clausthal

19.. (neues Haushaltsjahr)
19.. (folgende
19.. drei
19.. Planungsjahre)
19.. ff. (zusammengefaßte restliche Belastung)
§ 17
Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Stellen
(1) 1 Die Einnahmen sind nach dem Entstehungsgrund, die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen nach
Zwecken getrennt zu veranschlagen und, soweit erforderlich, zu erläutern. 2 Erläuterungen können für verbindlich
erklärt werden.
(2) 1 Bei Ausgaben für eine sich auf mehrere Jahre erstreckende Maßnahme sind bei der ersten Veranschlagung im
Haushaltsplan die voraussichtlichen Gesamtkosten und bei jeder folgenden Veranschlagung außerdem die finanzielle
Abwicklung darzustellen. 2 Das gilt nicht für Verträge im Rahmen der laufenden Verwaltung. 3 Das Nähere regelt
das Finanzministerium.
(3) Zweckgebundene Einnahmen und die dazugehörigen Ausgaben sind kenntlich zu machen.
(4) Für denselben Zweck sollen weder Ausgaben noch Verpflichtungsermächtigungen bei verschiedenen Titeln veranschlagt
werden.
(5) 1 Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen. 2 Sie dürfen
nur für Aufgaben eingerichtet werden, zu deren Wahrnehmung die Begründung eines Beamtenverhältnisses zulässig
ist und die in der Regel Daueraufgaben sind.
(6) 1 Stellen der beamteten Hilfskräfte sind in gesonderten Stellenübersichten auszubringen. 2 Das Gleiche gilt für
Stellen ständig vollbeschäftigter Angestellter, deren Vergütungen nicht in Titelgruppen veranschlagt sind.
(7) 1 Stellen der Beamtinnen und Beamten im Vorbereitungsdienst sind in Bedarfsnachweisen zu erläutern; die Gesamtzahl
dieser Stellen ist verbindlich. 2 Das Gleiche gilt für Stellen ständig vollbeschäftigter Arbeiterinnen und Arbeiter,
deren Löhne nicht in Titelgruppen veranschlagt sind.
Zu § 17:
1. Einzelveranschlagung
1.1 Die Veranschlagung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen richtet sich nach den Verwaltungsvorschriften
zur Haushaltssystematik des Landes (VV-HNds) und den Richtlinien für die Aufstellung der Voranschläge
zum Haushaltsplan und die Anmeldung zur mittelfristigen Planung (Mittelfristigen Finanzplanung und
Durchführungsplanung zum Landesentwicklungsprogramm).
1.2 Bei der Abgrenzung des Entstehungsgrundes für die Einnahmen und der Zwecke für die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
ist von der Gruppierung des Gruppierungsplans auszugehen. Der Zweck einer Ausgabe
oder einer Verpflichtungsermächtigung wird durch das Ziel bestimmt, das durch die Ausgabe oder Verpflichtungsermächtigung
erreicht werden soll. Im Bedarfsfall können mehrere Zwecke im Rahmen von Maßnahmen mit
gleicher Zielrichtung bei einem Titel veranschlagt werden.
1.3 Zweckgebundene Einnahmen und die daraus zu leistenden Ausgaben sind getrennt von anderen Einnahmen und
Ausgaben zu veranschlagen.
2. Erläuterungen
2.1 Erläuterungen sind auf das sachlich Notwendige zu begrenzen. Soweit das Verständnis nicht leidet, kann hierbei
auf Erläuterungen an anderer Stelle des Haushaltsplans verwiesen werden.
2.2 Sind Erläuterungen oder Teile von Erläuterungen zur Bewirtschaftung unerläßlich, so sind die Erläuterungen oder
die entsprechenden Teile der Erläuterungen durch Haushaltsvermerk für verbindlich zu erklären.
3. Zweckgebundene Einnahmen und die dazugehörigen Ausgaben
Die haushaltsrechtliche Darstellung dieser Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsplan ist in Nr. 2 zu § 8 geregelt.
Die Gründe für die Ausnahme vom Grundsatz der Gesamtdeckung sind in den Erläuterungen darzulegen.
4. Planstellen
4.1 Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und mit Amtsbezeichnungen, die in den für den Landesdienst geltenden
Besoldungsordnungen festgelegt oder nach § 89 Abs. 1 NBG festgesetzt worden sind, auszubringen. Dabei
sind in der Regel die in den Besoldungsordnungen festgelegten Grundamtsbezeichnungen zu verwenden; soweit
für die Ermittlung der Obergrenzen nach § 26 BBesG laufbahnbezogene Angaben erforderlich sind, werden diese
in den Erläuterungen, die insoweit für Stellen in Beförderungsämtern verbindlich sind, gesondert dargestellt. Soweit
Besoldungsgruppen nach Ablauf einer im BBesG oder LBesG festgelegten Dienstzeit durchlaufen werden,
sind diese Besoldungsgruppen bei der Veranschlagung von Planstellen zusammenzufassen.
4.2 Die ausgebrachten Planstellen bilden den Stellenplan für Beamte und Richter, denen ein Amt verliehen worden
ist.
Seite 8 von 228
F:\USER\PRESSE\Internet\Arbeit\MF_VV-LHO.doc