VV-LHO - TU Clausthal

Hinweise zur Ermittlung der Personalkosten einschließlich Arbeitsplatzkosten sowie zum Kalkulationszinssatz
Um den Aufwand für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen möglichst gering zu halten, sollte auf standardisierte Kosten-
und Leistungsgrößen zurückgegriffen werden (Nr. 1 Abs. 6 der Anlage).
1. Als Personalkosten können die in den vom MF jährlich für die Haushaltsaufstellung fortgeschriebenen Tabellen
enthaltenen Durchschnittssätze der Bediensteten angesetzt werden (durchschnittliche jährliche Dienstbezüge),
die ggf. um noch nicht bekannte Tarifsteigerungen zu erhöhen wären.
— Besondere, nicht angesetzte, einzelfallspezifische (tarifliche) Zulagen usw. sind zu berücksichtigen.
— Die in den Tabellen ausgewiesenen Ansätze für Beamte und Richter sind um den kalkulatorischen Versorgungszuschlag
in Höhe von 30 v. H. zu erhöhen, soweit nicht höhere einzelfall- oder ressortspezifische Zuschläge
erhoben werden. In den Ansätzen für Angestellte, Arbeiterinnen und Arbeiter sind die
Arbeitgeberanteile für die Sozialversicherung und die Zusatzversorgung bereits enthalten.
— Die Personalkosten sind ferner um sogenannte Personalnebenkosten zu erhöhen. Die Durchschnittssätze
für Beihilfen sind den jährlichen Haushaltsaufstellungserlassen zu entnehmen. Für Umzugskostenvergütungen,
Trennungsgeld und sonstige personalbezogene Sachausgaben sowie für Unfallfürsorge und Unfallversicherung
sind 0,8 v. H. der Durchschnittssätze für Bezüge in den Tabellen zur Haushaltsaufstellung
anzusetzen.
— Zusätzlich ist derzeit ein Personalgemeinkostenzuschlag (Kosten der mittelbar produzierenden Kräfte/Kosten
des Infrastrukturbereichs, z. B. Verwaltung, Kasse, innerer Dienst) in Höhe von grundsätzlich 15
v. H. aller Personalkosten aufzuschlagen.
2. Daneben sind Arbeitsplatzkosten anzusetzen (3 v. H. für die Einrichtung und 10 v. H. für Bürobedarfsgegenstände,
jeweils bezogen auf die Anschaffungskosten), soweit nicht höhere Ansätze erforderlich sind (z. B. Kosten
der Informations- und Kommunikationstechnik). Auf die genannten Werte ist zusätzlich ein Gemeinkostenzuschlag
in Höhe von 6 v. H. zu berechnen.
— Soweit nicht höhere Kosten anfallen, können für 1996 nachstehende Durchschnittswerte (einschließlich Gemeinkosten)
angesetzt werden:
— Höherer Dienst 13 006 DM,
— Gehobener Dienst 11 009 DM,
— Mittlerer Dienst 9 585 DM,
— Einfacher Dienst 6 464 DM.
Es ist vorgesehen, die Durchschnittssatztabellen in künftigen Jahren um entsprechende Angaben für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
zu erweitern.
— Der Ansatz weiterer Sachkosten ergibt sich aus den Erfordernissen des Untersuchungsgegenstandes. Zu
den Sachkosten ist ein Gemeinkostenzuschlag von 6 v. H. zu berechnen, sofern das Ergebnis nicht in einem
offensichtlichen Mißverhältnis zur Höhe der Sachkosten steht. Ist dies der Fall, sind die Gemeinkosten zu
schätzen.
3. Als üblicher durchschnittlicher Kalkulationszinssatz gilt ab 1996:
Nominaler Kalkulationszinssatz: 7,5 v. H.,
Realer Kalkulationsszinssatz: 4,5 v. H.
(Zur rechentechnischen Vereinfachung auf halbe Prozentpunkte gerundet.)
Bei der Frage der optimalen Finanzierung einer Maßnahme (z. B. Kauf/Leasing) ist dagegen als Kalkulationszinssatz
der aktuelle, jeweils unter Berücksichtigung der vorgesehenen Laufzeit der Verträge, vom Land zu
zahlende Zinssatz anzusetzen. Informationen hierzu erteilt das MF.
Dieser Kalkulationszinssatz wird künftig ebenfalls mit den Personalkostensätzen bekanntgemacht.
Zur Klarstellung ist ferner anzumerken:
Für die Geltendmachung von Zinsansprüchen gemäß § 49 a VwVfG können im Zweifelsfall die jeweils aktuellen
Basiszinssätze nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes vom 9.6.1998 (BGBl. S. 1242) in der jeweils
gültigen Fassung ebenfalls beim MF erfragt werden, soweit diese nicht bereits bekanntgemacht wurden.
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