VV-LHO - TU Clausthal

§ 74
Buchführung bei Landesbetrieben
(1) Landesbetriebe, die nach § 26 Abs. 1 Satz 1 einen Wirtschaftsplan aufstellen und bei denen eine Buchführung
nach den §§ 71 bis 79 nicht zweckmäßig ist, haben nach den Regeln der kaufmännischen doppelten Buchführung zu
buchen.
(2) Landesbetriebe haben eine Kosten- und Leistungsrechnung einzurichten.
(3) 1 Geschäftsjahr ist das Haushaltsjahr. 2 Ausnahmen kann das zuständige Ministerium im Einvernehmen mit dem
Finanzministerium zulassen.
Alle Buchungen sind zu belegen.
Zu § 75:
§ 75
Belegpflicht
Inhaltsübersicht
Nr. 1 Begriff und Arten der Belege
Nr. 2 Zuständigkeiten
Nr. 3 Begriff und Bestandteile der Rechnungsbelege
Nr. 4 Führung des Nachweises der Erfassung, der Geldforderungen, der wiederkehrenden Verpflichtungen und der
Zahlungen
Nr. 5 Begriff und Bestandteile der Kassenbelege
Nr. 6 Belege in Zahlstellen
Nr. 7 Arbeitsablaufbelege
Nr. 8 Andere Belege
Nr. 9 Ordnen der Rechnungsbelege
Nr. 10 Ordnen der Kassenbelege
Nr. 11 Ordnen der sonstigen Belege
Nr. 12 Aufbewahren der Belege
1. Begriff und Arten der Belege
1.1 Belege sind visuell lesbare Unterlagen für
1.1.1 die Buchungen der Kasse oder einer sonst für Buchungen zuständigen Stelle,
1.1.2 die Eintragungen der Zahlstelle und
1.1.3 die Sicherung des Arbeitsablaufs bei Buchungen mit Hilfe von ADV-Anlagen nach Nr. 3.1 HKR-ADV-Best. (Anlage
2 zu § 79).
1.2 Durch einen Beleg können mehrere Buchungen oder Eintragungen belegt werden. Führt eine Buchung in einem
automatisierten Verfahren zu weiteren Buchungen, so werden diese durch den Beleg für die ursprüngliche Buchung
belegt.
1.3 Beim beleglosen Datenträgeraustausch kann bei Einnahmen auf Kassenbelege für die einzelnen Fälle verzichtet
werden, wenn der Datenträger alle für die Buchung der Einzahlungen und die für eine spätere Bearbeitung etwa
notwendigen Daten enthält und diese Einzahlungen einzeln im Hauptzeitbuch oder in Vorbüchern zum Hauptzeitbuch
gebucht werden.
1.4 Für die Übertragung von Belegen auf andere Speichermedien gelten die Nrn. 7 bis 13 der Anlage zu § 71
1.5 Als Arten der Belege sind zu unterscheiden
1.5.1 Rechnungsbelege (Nrn. 3 und 4),
1.5.2 Kassenbelege (Nr. 5) und
1.5.3 sonstige Belege (Nrn. 6 und 7).
2. Zuständigkeiten
2.1 Das Aufbewahren der begründenden Unterlagen (Nr. 10.1 zu § 70) obliegt der anordnenden Stelle.
2.2 Hat das Finanzministerium die Buchführung ganz oder teilweise anderen Stellen übertragen (Nr. 3.2 zu § 79), so
obliegt diesen Stellen insoweit auch das Aufbewahren der Belege; die Bestimmungen der Nrn. 3 bis 12 sind entsprechend
anzuwenden.
3. Begriff und Bestandteile der Rechnungsbelege
3.1 Rechnungsbelege sind Belege für Buchungen in Rechnungslegungsbüchern (Nr. 3.1 zu § 80).
3.2 Rechnungsbelege bestehen aus
3.2.1 den Kassenanordnungen und ihren Anlagen (Nrn. 1 bis 22, 25 und 26 zu § 70), den Unterlagen zu allgemeinen
Zahlungsanordnungen (Nr. 22.2 zu § 70) oder den kasseninternen Aufträgen (Nr. 27 zu § 70),
3.2.2 den Hinweisen, die die Verbindung zum Rechnungslegungsbuch - ggf. über die Zeitbücher - herstellen, und
3.2.3 den Nachweisen der Erfassung, der Geldforderungen, der wiederkehrenden Verpflichtungen und der Zahlungen
(Nr. 4).
3.3 Zu den Rechnungsbelegen gehören außerdem
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