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Kapitalwertberechnung Art der Ein/Auszahlungen Zeitangabe A _____________ 1. einmalige Einnahmen/Ausgaben ______________ ______ ______________ ______ 2. laufende Einnahmen/Ausgaben ______________ ______ ______________ ______ Abzinsungsjahre _________ _________ _________ _________ Betrag DM ____________ ____________ ____________ ____________ Abzinsungs/ Barwert faktor ___________ ___________ ___________ ___________ Seite 1 von 228 F:\USER\PRESSE\Internet\Arbeit\MF_VV-LHO.doc Barwert Ende___ DM _______ _______ _______ _______ Kapitalwert A (Summe der Barwerte) B _____________ 1. einmalige Einnahmen/Ausgaben _______ ______________ ______ _________ ____________ ___________ _______ ______________ ______ 2. laufende Einnahmen/Ausgaben ______________ ______ _________ _________ ____________ ____________ ___________ ___________ _______ _______ ______________ ______ _________ ____________ ___________ _______ Kapitalwert B (Summe der Barwerte) _______ Ergebnis Anlage 4
§ 8 Grundsatz der Gesamtdeckung 1 Alle Einnahmen dienen als Deckungsmittel für alle Ausgaben. 2 Auf die Verwendung für bestimmte Zwecke dürfen Einnahmen beschränkt werden, soweit dies durch Gesetz vorgeschrieben oder im Haushaltsplan zugelassen ist oder die Mittel von anderer Seite zweckgebunden zur Verfügung gestellt werden. Zu § 8: 1. Ausnahmen vom Grundsatz der Gesamtdeckung (Zweckbindung) sind gegeben, wenn 1.1 eine Zweckbindung durch Gesetz ausdrücklich vorgeschrieben ist oder 1.2 die Mittel von anderer Seite zweckgebunden zur Verfügung gestellt werden oder 1.3 der Haushaltsplan dies zuläßt. 2. Die Einnahmen und Ausgaben zu den Nrn. 1.1 und 1.2 sind - wie zu Nr. 1.3 - im Haushaltsplan mit einem Haushaltsvermerk zu versehen (vgl. Nr. 3 zu § 17). 3. Bei einer Zweckbestimmung dürfen Ausgaben bis zur Höhe der zweckgebundenen Einnahmen geleistet werden. Können überplanmäßige Einnahmen eingehen, kann bei dem Ausgabetitel ein Verstärkungsvermerk ausgebracht werden. 4. Sind für die von anderer Seite zweckgebunden zur Verfügung gestellten Mittel Ausgaben im Haushaltsplan nicht veranschlagt, so sind diese wie über- oder außerplanmäßige Ausgaben zu behandeln. Ist mit der Annahme dieser Mittel der Einsatz von Haushaltsmitteln des Landes verbunden oder entstehen Folgekosten für den Landeshaushalt, so dürfen hinsichtlich der Inanspruchnahme von Landesmitteln Verpflichtungen erst dann eingegangen werden, wenn die Bewilligung dieser Mittel gewährleistet ist. § 9 Beauftragte oder Beauftragter für den Haushalt (1) 1 Bei jeder Dienststelle, die Einnahmen oder Ausgaben bewirtschaftet, ist eine Beauftragte oder ein Beauftragter für den Haushalt zu bestellen, soweit die Leiterin oder der Leiter der Dienststelle diese Aufgabe nicht selbst wahrnimmt. 2 Die oder der Beauftragte soll der Leiterin oder dem Leiter der Dienststelle unmittelbar unterstellt werden, soweit nicht durch ihre Organisation eine andere Regelung geboten ist. (2) 1 Der oder dem Beauftragten obliegen die Aufstellung der Unterlagen für die Finanzplanung und der Unterlagen für den Entwurf des Haushaltsplans (Voranschläge) sowie die Ausführung des Haushaltsplans. 2 Im Übrigen ist die oder der Beauftragte bei allen Maßnahmen von finanzieller Bedeutung zu beteiligen. 3 Einzelne Aufgaben bei der Ausführung des Haushaltsplans können übertragen werden. Zu § 9: 1. Bestellung des Beauftragten für den Haushalt 1.1 Der Beauftragte für den Haushalt wird von dem Leiter der Dienststelle bestellt, soweit er diese Aufgabe nicht selbst wahrnimmt. Er ist dem Leiter der Dienststelle unmittelbar zu unterstellen. Bei obersten Landesbehörden und bei großen Mittelbehörden kann er dessen ständigem Vertreter unmittelbar oder einem Abteilungsleiter unterstellt werden. 1.2 Die obersten Landesbehörden bestimmen, in welchen Dienststellen ihres Geschäftsbereichs die Leiter die Aufgaben des Beauftragten für den Haushalt nicht selbst wahrnehmen. In diesen Fällen ist für diese Aufgaben der für Haushaltsangelegenheiten zuständige Bedienstete oder einer seiner Vorgesetzten zu bestellen. 1.3 Die Bestellung zum Beauftragten für den Haushalt ist der zuständigen Kasse mitzuteilen. 2. Aufstellung der Unterlagen für die Finanzplanung und den Entwurf des Haushaltsplans Der Beauftragte für den Haushalt hat 2.1 im Hinblick auf die Finanzplanung bereits an der Aufgabenplanung mitzuwirken. 2.2 dafür zu sorgen, daß die Beiträge für die Finanzplanung und den Entwurf des Haushaltsplans nach Form und Inhalt richtig aufgestellt und rechtzeitig vorgelegt werden, 2.3 zu prüfen, ob alle zu erwartenden Einnahmen, alle voraussichtlich zu leistenden Ausgaben und alle voraussichtlich benötigten Verpflichtungsermächtigungen sowie alle notwendigen Planstellen und Stellen in den Voranschlag aufgenommen worden sind; soweit die Beträge nicht genau errechnet werden können, hat er für eine möglichst zutreffende Schätzung zu sorgen. Dies gilt auch für die Fälle des § 26 - Landesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger -. 2.4 insbesondere zu prüfen, ob die Anforderungen an Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie an Planstellen und Stellen dem Grunde und der Höhe nach zu dem vorgesehenen Zeitpunkt notwendig sind. 2.5 die Unterlagen gegenüber der Stelle zu vertreten, für die sie bestimmt sind. Er kann sich nach seinem Ermessen vertreten lassen. 3. Ausführung des Haushaltsplans 3.1 Übertragung der Bewirtschaftung Seite 2 von 228 F:\USER\PRESSE\Internet\Arbeit\MF_VV-LHO.doc
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___________ 19___ (Dienststelle) au
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Zustimmung des Landtages getroffen
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2.5 Liegt der zu fördernde Zweck a
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5.2.7 Besonderheiten hinsichtlich d
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11.1.2 die Zuwendung nach den Angab
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Anlage 1 (zu VV Nr. 5.1 zu § 44 LH
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Anlage 2 (zu VV Nr. 5.1 zu § 44 LH
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6.10 Darf der Zuwendungsempfänger
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3.4.2 den Umfang der zuwendungsfäh
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8.6 Wird die Zuwendung nicht innerh
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Anlage (zur VV/VV-Gk Nr. 6 zu § 44
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zu § 44 LHO nicht übersteigt. (si
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§ 45 Sachliche und zeitliche Bindu
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Einzelplan __________ Nachweisung
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2. Beamte und Richter, die entbehrl
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Vorkarte zur Planstellen-/Stellenbe
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§ 50 Umsetzung von Mitteln und Ste
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2.1 Verdingungsordnung für Bauleis
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spruchsgegner eine besondere Härte
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3.10.1 im Zeitpunkt der Zahlung ode
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(2) 1 In Verwahrung darf eine Einza
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(1) 1 Grundstücke im Eigentum des
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hinaus ist unabhängig von der Wert
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§ 65 Beteiligung an privatrechtlic
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§ 68 Zuständigkeitsregelungen (1)
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oder vergleichbare Unterlassungen i
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„Wir haben bei unserer Prüfung a
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Es werden folgende Begriffserläute
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35. Empfangsberechtigter: die in de
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72. Schalter: die besonders kenntli
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§ 70 Zahlungen 1 Zahlungen dürfen
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Erster Abschnitt: Arten und Form de
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6.4 Sind Zinsen von der Kasse zu be
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Die Bescheinigungen der sachlichen
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26. Änderungsanordnungen 26.1 Sind
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der Zahlung anzugeben ist. Den Zahl
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42.2 Einzahlungen, die durch Übers
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Dritter Unterabschnitt: Gemeinsame
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61. Ablieferung Die Landeskasse hat
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4. Quittung 4.1 Werden Einzahlungen
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Behandlung nachgemachter, verfälsc
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§ 71 Buchführung (1) 1 Über Zahl
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4.1.2 die Vorbücher zum Hauptzeitb
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11.3 Bei jeder Buchung einer Zahlun
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18.8 Der Beamte oder der Angestellt
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25.6 Werden andere Sachbücher (Nr.
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6.1 Die Stellen, bei denen die Unte
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Seite 186 und 187:
Vergleich mit den entsprechenden Su
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satzkarte oder in anderer geeignete
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Obergruppe Gruppe Untergruppe Bezei
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§ 74 Buchführung bei Landesbetrie
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Ordnet der Kassenleiter die Führun
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3. Zeitpunkt, Anordnung und Umfang
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Dritter Abschnitt: Zahlstellenprüf
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Werden Sachbücher (Nr. 4.2 zu § 7
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4.4 Die Landeshauptkasse hat nach W
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12.2 Im Sachgebiet Buchführung sin
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Nr. 1 Bezeichnung Nr. 2 Aufgaben Nr
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8.5 Beim Tagesabschluß darf der Za
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und nicht von einer Kasse oder eine
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Inhalt Seite 102 von 228 F:\USER\PR
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§ 80 Rechnungslegung (1) 1 Die zus
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6.4 Werden die Abschlagsauszahlunge
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§ 85 Übersichten zur Haushaltsrec
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(2) Dem Landesrechnungshof und sein
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3. Vorprüfung durch Stellen außer
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Wirtschaftsplan 1 Juristische Perso
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8. die in Gesetzen enthaltenen Vors
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