VV-LHO - TU Clausthal

§ 80
Rechnungslegung
(1) 1 Die zuständigen Stellen haben für das Haushaltsjahr auf der Grundlage der abgeschlossenen Bücher Rechnung
zu legen. 2 Das Finanzministerium kann im Einvernehmen mit dem Landesrechnungshof bestimmen, dass für einen
anderen Zeitraum Rechnung zu legen ist.
(2) Die Rechnungslegung erstreckt sich auch auf eingegangene Verpflichtungen und auf Geldforderungen, soweit
sie nach § 71 Abs. 2 der Buchführung unterliegen, sowie auf das Vermögen und die Schulden.
(3) Auf der Grundlage der abgeschlossenen Bücher stellt das Finanzministerium für jedes Haushaltsjahr die Haushaltsrechnung
auf und führt den Nachweis über das Vermögen und die Schulden.
Zu § 80:
Erster Abschnitt: Allgemeines
Nr. 1 Zweck und Umfang der Rechnungslegung
Nr. 2 Zuständigkeiten
Zweiter Abschnitt: Einzelrechnung
Inhaltsübersicht
Nr. 3 Rechnungslegungsbücher
Nr. 4 Rechnungsnachweisungen
Nr. 5 Nachweis der nicht abgewickelten Verwahrungen und Vorschüsse
Nr. 6 Nachweis der nicht abgerechneten Abschlagsauszahlungen
Nr. 7 Rechnungslegung für einen längeren Zeitraum als ein Haushaltsjahr
Nr. 8 - frei -
Dritter Abschnitt: Gemeinsame Bestimmungen
Nr. 9 Sonstige Rechnungsunterlagen
Nr. 10 Ordnen und Aufbewahren der Rechnungsunterlagen
Nr. 11 Vorlage der Einzelrechnungen
Nr. 12 Ergänzende Bestimmungen
Erster Abschnitt: Allgemeines
1. Zweck und Umfang der Rechnungslegung
1.1 Die Rechnungslegung hat den Zweck, alle Einnahmen und Ausgaben für die Haushaltsrechnung und die Rechnungsprüfung
darzustellen. Sie umfaßt die Einzelrechnungslegung und die Gesamtrechnungslegung.
1.2 Bei der Einzelrechnungslegung werden die Einnahmen und die Ausgaben durch die abgeschlossenen Rechnungslegungsbücher
(Nr. 3) und die dazugehörenden Rechnungsbelege (Nr. 3 zu § 75) im einzelnen nachgewiesen (Einzelrechnung).
Mit der Einzelrechnung ist der Nachweis zu verbinden über
1.2.1 die bis zum Jahresabschluß nicht abgewickelten Verwahrungen und Vorschüsse und
1.2.2 die bis zum Jahresabschluß nicht abgerechneten Abschlagsauszahlungen.
1.3 Bei der Gesamtrechnungslegung werden die Einnahmen und die Ausgaben in Gesamtbeträgen nach der im Haushaltsplan
oder sonst vorgesehenen Ordnung nachgewiesen (Gesamtrechnung).
1.4 Die Einzelrechnung und die Gesamtrechnung werden durch die sonstigen Rechnungsunterlagen ergänzt.
2. Zuständigkeiten
Die Rechnungslegung über Einnahmen und Ausgaben ist Aufgabe der Kasse. Andere Stellen, die für Buchungen
oder das Aufbewahren von Belegen zuständig sind, haben bei der Rechnungslegung mitzuwirken. Das Nähere bestimmt
das Finanzministerium im Einvernehmen mit dem Landesrechnungshof.
Zweiter Abschnitt: Einzelrechnung
3. Rechnungslegungsbücher
3.1 Rechnungslegungsbücher sind
3.1.1 das Titelbuch,
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