Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Achtundsechzigste Vergleichende Prüfung „Kreisumlage“
• Reduzierung der Ausgaben in Höhe der Untergrenze der ausgewiesenen Konsolidierungspotenziale,
entwickelte sich die Kreisumlage auf Basis der Zahlen von 1999 wie folgt:
Lfd.
Nr.
1
Fiktive Berechnung der erforderlichen Kreisumlage 1999
Elfter Zusammenfassender Bericht
Landkreis
Limburg-Weilburg
Berechnungsgrundlagen
Haushaltsvolumen 1999
(Ausgaben)
in
Prozent
2 Höhe der Kreisumlage 1999
(IST)
3 Strukturelles Haushaltsdefizit
1999 1)
4 Höhe der Kreisumlage 1999
(Summe lfd. Nr. 2 + 3)
5 Ausgabenwachstum der
Kreise
(10 Prozent zusätzlich zu
lfd. Nr. 1 + 3)
6 Höhe der Kreisumlage 1999
(Summe lfd. Nr. 4 + 5)
Rheingau-Taunus-
Kreis
in
Prozent
Vogelsbergkreis
115.738.075 € 158.428.902 € 90.847.875 €
in Prozent
46.806.455 € 44,0% 49.861.649 € 43,5% 29.756.855 € 43,0%
876.016 € 14.705.489 € 2.003.373 €
47.682.471 € 44,8% 64.567.138 € 56,3% 31.760.228 € 45,9%
11.661.409 € 17.313.439 € 9.285.125 €
59.343.880 € 55,8% 81.880.577 € 71,4% 41.045.352 € 59,3%
7 Konsolidierungspotenzial 2) 3.421.104 € 2.674.037 € 3.270.497 €
8 Erforderl. Höhe der Kreisumlage
1999
(Summe lfd. Nr. 6 - 7)
Anmerkungen:
1) Ansatz: Normiertes Defizit
55.922.776 € 52,6% 79.206.540 € 69,1% 37.774.855 € 54,6%
2) Konsolidierungspotenzial weist die Untergrenze des Potenzials aus
Ansicht 52: Fiktive Berechnung der erforderlichen Kreisumlage 1999
Aus Ansicht 53 ist zu entnehmen, wie sich die Zahl der defizitären kreisangehörigen
Gemeinden der Kreise gegenüber dem Status quo veränderte, wenn
1. das Konsolidierungspotenzial umgesetzt,
2. zusätzlich das Haushaltsdefizit des Kreises mit einer Erhöhung der Kreisumlage
auszugleichen wäre und
3. schließlich die Kreise ihre Ausgaben einschließlich einberechneter Haushaltsdefizite
um zehn Prozent erhöhten.
Nur scheinbar am angespanntesten war die Haushaltslage der Gemeinden des Landkreises
Limburg-Weilburg und des Vogelsbergkreises. Bezogen auf die Verwaltungshaushalte
war dort bei 79 Prozent aller Gemeinden der Haushalt defizitär. Demgegenüber
war dies im Rheingau-Taunus-Kreis bei 71 Prozent der Gemeinden der Fall.
Nach Umlage der Konsolidierungspotenziale (Schritt 1 der Ansicht 53) verkehrte sich
dieses Bild. Legte man das Konsolidierungspotenzial der Landkreise entsprechend der
Anteile der Gemeinden an der Kreisumlage auf diese um, hätten im Landkreis Limburg-Weilburg
nur noch vier und im Vogelsbergkreis nur noch drei Gemeinden einen
defizitären Verwaltungshaushalt. Im Rheingau-Taunus-Kreis verblieben immerhin noch
acht defizitäre Gemeinden.
Nach Umlage des Haushaltsdefizits der Landkreise auf die Gemeinden (Schritt 2 der
Ansicht 53) zeigte sich deutlich die prekäre Haushaltssituation des Rheingau-Taunus-
Kreises. Bedingt durch sein hohes Haushaltsdefizit wiesen nach dessen Umlage nahezu
alle kreisangehörigen Gemeinden einen defizitären Haushalt auf. Demgegenüber
hätten nur 26 Prozent der Gemeinden im Landkreis Limburg-Weilburg und 21 Prozent
der Gemeinden im Vogelsbergkreis ein Defizit im Haushalt.
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